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Kategorie: Die Linke

3 Artikel in dieser Kategorie

Die kommende Linksfront – Berlin vor dem Absturz ohne Haltegriff. Eine Warnung angesichts 2026

Frank-Christian Hansel
Was sich in Berlin derzeit formiert, ist keine progressive Mehrheit, sondern eine Linksfront ohne ordnendes Zentrum. SPD, Linke und Grüne nähern sich einander nicht aus politischer Stärke, sondern aus wechselseitiger Schwäche. Besonders die Berliner SPD verkennt dabei ihre reale Lage: Sie ist nicht mehr Führungspartei, nicht mehr strukturprägend, nicht mehr richtungssetzend. Sie ist auf dem Weg, Nummer drei in einem ideologisch überhitzten Bündnis zu werden – reduziert auf die Funktion eines bloßen Mehrheitsbeschaffers.Diese Konstellation ist nicht nur politisch unerquicklich, sie ist strukturell gefährlich. Denn mit dem Verlust der sozialdemokratischen Ordnungsfunktion verschwindet das letzte Element, das in einem linken Bündnis noch zu Abwägung, Prioritätensetzung und Begrenzung fähig wä…

Missbilligung der Berufung von Dr. Andrej Holm als Berater in den „Begleitkreis“ für "Wohnen 2030" der Berliner Stadtentwicklungssenatorin

Frank-Christian Hansel
Als AfD lehnen wir die Mitarbeit des stasibelasteten Ex-Baustaatssekretärs Dr. Andrej Holm in einem Beratergremium des Senats ab und haben einen Missbilligungsantrag im Abgeordnetenhaus eingereicht.  Holm arbeitet seit März dieses Jahres in einem Begleitkreis zum Stadtentwicklungsplan "Wohnen 2030". Unser Dringlicher Antrag zur Missbilligung der Berufung von Holm hat den entscheidenden Impuls gegeben, dass sich auch die CDU und die FDP draufgesetzt haben, nicht allerdings, ohne sich gleich wieder - aus rein parteitaktischen Überlegungen - trotz inhaltlicher Übereinstimmug wieder von der AfD zu distanzieren. Alle oppositionellen Anträge,  CDU (Änderungsantrag) mit sofortigen Ende der Beratertätigkeit und FDP (Änderungsantrag), künftig keine Berateraufträge mehr an Holm, wurden von R2G natür…

Für wen machen wir Politik? Eine Grundsatzfrage zum "Fall Holm" in Berlin

Frank-Christian Hansel
Meine Rede für die AfD-Fraktion zum Fall des Stasi-belasteten linksextremen Staatssekretär Andrej Holm in der 4. Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus, der am Ende vom Regierenden Bürgermeister auch entlassen wurde. http://media-stream-pmd.rbb-online.de/content/f1903f02-cfed-4100-b837-cd1e1cfca166_fb4e7d1b-a3d7-4f11-8ff6-515b1001fc17.mp4