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Das BSW vor seiner letzten Chance – Anpassung oder politische Selbstbehauptung?

Frank-Christian Hansel —
Das Bündnis Sahra Wagenknecht steht vor einer Entscheidung, die über seine politische Existenz bestimmen dürfte. Was sich derzeit in Sachsen-Anhalt zwischen dem dortigen BSW-Landesverband und der AfD entwickelt, ist weit mehr als eine landespolitische Besonderheit. Es ist die vielleicht letzte Gelegenheit für eine Partei, zu ihrem ursprünglichen Gründungsversprechen zurückzukehren.Das BSW war angetreten, die erstarrte Lagerlogik des deutschen Parteiensystems aufzubrechen. Es wollte eine politische Alternative zum etablierten Parteienkartell sein, eine Formation jenseits der gewohnten Links-rechts-Zuordnungen, die sich nicht durch Koalitionszwänge und Brandmauern, sondern durch politische Inhalte und wechselnde parlamentarische Mehrheiten definiert.Gerade darin lag seine anfängliche Attrakt…

Warum die AfD ihre inneren Konflikte strukturell verstehen muss: Zwischen politischem Denken und politischer Entscheidung

Frank-Christian Hansel —
Die jüngsten Auseinandersetzungen in und um die AfD sehen aus wie ein klassischer Richtungsstreit. Hier jene, die vor einer Verwässerung der Migrationspolitik warnen. Dort Tino Chrupalla und Maximilian Krah, die über Anschlussfähigkeit, Umsetzbarkeit und Mehrheiten sprechen. Dazu der öffentliche Schlagabtausch zwischen Krah und Martin Sellner, der Einspruch Björn Höckes gegen ein Verbot der Identitären Bewegung und der Ärger um Stefan Keuters Sätze über Kontakte nach Russland. Die Schlagzeile schreibt sich von selbst: Gemäßigte gegen Hardliner.Diese Beschreibung führt in die falsche Richtung. Hinter den Konflikten liegt ein strukturelles Problem, das ich im Juli 2025 in FREILICH als strukturelle Differenz von politischem Denken und denkend handelnder Politik beschrieben habe. Politisches D…

Nicht die Kritik delegitimiert die Demokratie – sondern ihre politische Deformation. Warum Beatrix von Storch in der Sache recht hat und Roderich Kiesewetter den eigentlichen Punkt verfehlt.

Frank-Christian Hansel —
Roderich Kiesewetter fordert eine Entschuldigung der AfD, weil Beatrix von Storch die Nominierung Ilse Aigners zur Bundespräsidentin als „Armutszeugnis“ bezeichnet hat. Er sieht darin eine Herabwürdigung der Kandidatin und sogar eine Missachtung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.Doch damit verwechselt Kiesewetter zwei grundverschiedene Dinge: die persönliche Eignung einer Kandidatin und die politischen Mechanismen ihrer Auswahl.Beatrix von Storch hat in der Sache recht. Denn ihre Kritik richtet sich vor allem auf drei Kriterien, die bei der Nominierung Aigners erkennbar eine Rolle gespielt haben: Erstens sollte es unbedingt eine Frau sein. Zweitens verfolgt Markus Söder mit der Durchsetzung einer CSU-Kandidatin selbstverständlich auch eigene machtpolitische Interessen. Und d…
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