Kuba vor der historischen Schwelle der Eigentumsgesellschaft

Es gibt historische Momente, in denen sich eine Gesellschaft nicht einfach mehr nur reformieren kann, sondern sich radikal kategorial verwandeln muss. Solche Momente sind selten. Sie entstehen, wenn das institutionelle Gefüge einer ganzen Volkswirtschaft ihre innere Grenze erreicht und eine neue Form sozialer Organisation notwendig wird, sprich: Wenn das Ende des Sozialismus quasi besiegelt ist. Kuba steht heute – vielleicht näher als viele glauben – vor diesem Moment, insbesondere aktuell getriggert durch die Trump-Administration und ihr Vorgehen in Venezuela.

Seit mehr als sechs Jahrzehnten basiert die kubanische Wirtschaftsordnung auf dem sozialistischen System staatlich organisierter Besitzverhältnisse. Produktionsmittel, Boden, Wohnraum und Infrastruktur befinden sich im wesentlichen unter staatlicher Kontrolle. Private Nutzung existiert zwar in begrenzten Formen, doch sie bleibt strukturell eingebettet im sozialistischen System administrativer Verfügung. Ökonomisch gesprochen handelt es sich um eine Ordnung, die auf Besitz beruht, nicht auf Eigentum.

Der Unterschied ist nicht semantisch, sondern systemisch.

Besitz bedeutet Nutzungsmacht über Ressourcen. Eigentum hingegen ist ein rechtlich gesicherter Titel, der seinem Inhaber erlaubt, einen Vermögenswert zu belasten, zu veräußern, zu verpfänden oder zu verlieren. Erst diese Möglichkeit, Vermögen rechtlich zu belasten, eröffnet den Zugang zu Kredit. Und erst Kredit schafft Geld im eigentlichen Sinn einer modernen Geldwirtschaft.

Damit beginnt der Kern des Problems.

Die klassische Transformationsökonomie – geprägt durch die Debatten der 1990er Jahre und durch das Paradigma des sogenannten Washington Consensus – betrachtete den Übergang vom Sozialismus zur Marktwirtschaft vor allem als Frage der Privatisierung staatlicher Unternehmen. Wenn staatliche Betriebe verkauft würden, so die Annahme, entstünde automatisch eine Marktwirtschaft. Die Erfahrung der postsozialistischen Transformation zeigt jedoch, dass diese Vorstellung zu kurz greift.

Eine Volkswirtschaft entsteht nicht primär durch Märkte, sondern durch Eigentum. Märkte sind sekundäre Institutionen. Sie entstehen erst dort, wo Individuen über Eigentumstitel verfügen, die sie belasten können, um Kredit aufzunehmen. Ohne diese Fähigkeit existiert keine autonome Investitionsdynamik.

Genau hier liegt die eigentliche Herausforderung Kubas.

Wenn in den kommenden Jahren – ausgelöst durch externe oder interne politische oder demographische Veränderungen – eine Phase wirtschaftlicher Öffnung beginnen sollte, wird die zentrale Frage nicht sein, wie staatliche Betriebe verkauft werden, sondern wie eine Eigentumsgesellschaft entsteht.

Die historische Erfahrung der deutschen Wiedervereinigung liefert hierfür eine aufschlussreiche Perspektive:

Als 1990 die DDR zusammenbrach, wurde mit der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion innerhalb eines Tages das westdeutsche Eigentums- und Rechtssystem auf das Gebiet der ehemaligen sozialistischen Planwirtschaft übertragen. Die Treuhandanstalt übernahm anschließend die Aufgabe, rund 8500 volkseigene Betriebe zu privatisieren und zu restrukturieren.

In organisatorischer Hinsicht war dies eine beispiellose Leistung. Innerhalb weniger Jahre wurden große Kombinate aufgelöst, Betriebe verkauft oder neu strukturiert und eine industrielle Infrastruktur geschaffen, die technisch modern und international wettbewerbsfähig war. Und doch blieb ein entscheidendes Problem bestehen.

Die Bevölkerung der ehemaligen DDR erhielt kaum eigene Vermögenswerte, die sie zur Grundlage eigener wirtschaftlicher Aktivität hätte machen können. Insbesondere der Wohnungsbestand – der größte potenzielle Vermögenswert einer Gesellschaft – wurde überwiegend in kommunale Verwaltung überführt und nicht breit an die Bewohner übertragen.

Damit fehlte ein entscheidender Impuls für wirtschaftliche Dynamik von unten. Ohne Eigentumstitel gibt es kein belastbares Eigenkapital. Ohne Eigenkapital keine Kreditfähigkeit. Und ohne Kreditfähigkeit entsteht keine autonome Investitionsdynamik in der Bevölkerung selbst. Die wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands blieb deshalb über Jahrzehnte stark von Transferzahlungen und externen Investitionen abhängig.

Eigentum als Ursprung von Kapital – die slowenische Erfahrung

Ein instruktives historisches Beispiel bietet Slowenien. Nach der Unabhängigkeit von Jugoslawien verabschiedete das Land 1991 ein neues Wohnungsrecht, das einen radikalen institutionellen Schnitt vollzog: Ein großer Teil des zuvor sozial bzw. staatlich gebundenen Wohnungsbestandes wurde den bisherigen Mietern zum Kauf angeboten. In kurzer Zeit gingen so – je nach Quelle – etwa 140.000 bis 160.000 Wohnungen in Privateigentum über. Die Wohnungen wurden dabei zu stark reduzierten Preisen verkauft, teilweise für nur zehn bis fünfzehn Prozent ihres Marktwerts.

Dieser Akt war weit mehr als eine sozialpolitische Maßnahme. Ökonomisch bedeutete er die Transformation administrativen Besitzes in rechtlich gesichertes Eigentum. Genau in diesem Moment entstand Vermögen: Was zuvor lediglich ein Nutzungsrecht innerhalb eines staatlichen Systems gewesen war, wurde zu einem handelbaren Vermögenswert mit Marktpreis. In der Summe entstand dadurch innerhalb weniger Jahre ein privates Haushaltsvermögen in Milliardenhöhe. Slowenien entwickelte sich daraufhin zu einem Land mit einer der höchsten Eigentumsquoten Europas.

Der entscheidende Punkt liegt jedoch nicht nur im Verkauf selbst, sondern in seiner institutionellen Qualität. Erst das rechtlich abgesicherte Eigentum – mit Grundbucheintrag, Veräußerbarkeit und Beleihbarkeit – verwandelte Wohnungen in ökonomisches Kapital. Eigentumstitel ermöglichen Kreditbeziehungen; sie machen Vermögen bankfähig. In dieser Hinsicht bestätigt die slowenische Erfahrung eine fundamentale Einsicht der Eigentumsökonomie: Kapital entsteht nicht aus Dingen, sondern aus rechtlich gesichertem Eigentum an Dingen.

Für Länder mit sozialistischen Eigentumsstrukturen besitzt diese Erfahrung erhebliche Bedeutung. Wo Nutzungsrechte dominieren und Eigentumstitel fehlen, existieren zwar reale Vermögenswerte – Häuser, Wohnungen, Land –, doch sie bleiben ökonomisch weitgehend „stumm“, weil sie nicht in Kreditbeziehungen eingebracht werden können. Erst die juristische Konstitution von Eigentum verwandelt diese Bestände in Kapital.

Gerade deshalb könnte die slowenische Erfahrung für Kuba von historischer Bedeutung sein. Auch dort existiert ein großer Bestand an Wohnungen und Immobilien, deren rechtlicher Status nur eingeschränkt marktfähig ist. Würde dieser Bestand – ähnlich wie einst in Slowenien – in klar definierte, rechtlich belastbare Eigentumstitel überführt, entstünde auf einen Schlag ein erhebliches privates Vermögen innerhalb der Gesellschaft. Damit würde eine Voraussetzung geschaffen, die für jede marktwirtschaftliche Entwicklung zentral ist: die Entstehung von beleihbarem Eigentum als Grundlage von Kredit, Investition und wirtschaftlicher Dynamik.

In den 1990er Jahren zeigte sich dies bereits im Phänomen der Paladares – privaten Restaurants, die in einer Phase begrenzter wirtschaftlicher Liberalisierung entstanden und innerhalb kurzer Zeit bemerkenswerte unternehmerische Kreativität entfalten konnten. Man kann sich leicht vorstellen, welche wirtschaftliche Dynamik entstehen könnte, wenn Millionen Kubaner plötzlich über rechtlich abgesicherte Eigentumstitel verfügen würden.

Das würde wiederum die Grundlage für eine nationale Kapitalbildung schaffen, die nicht ausschließlich von ausländischem Kapital abhängig ist. Denn genau hier liegt ein weiteres Problem vieler Transformationsprozesse:

Ausländische Investoren verfügen über einen strukturellen Vorteil: Sie kommen aus Eigentumsgesellschaften und haben Zugang zu Krediten, die durch Vermögenswerte in ihren Heimatländern abgesichert sind. Wenn ein Land seine Wirtschaft öffnet, ohne zuvor eine breite Eigentumsbasis in der eigenen Bevölkerung geschaffen zu haben, entsteht eine asymmetrische Situation.

Ausländisches Kapital dominiert die wirtschaftliche Entwicklung, während die einheimische Bevölkerung vor allem als Arbeitskraft beteiligt ist. Für Kuba wäre eine solche Entwicklung politisch riskant. Eine wirtschaftliche Transformation kann langfristig nur stabil sein, wenn sie von der Bevölkerung selbst getragen wird.

Das bedeutet jedoch nicht, dass eine Eigentumsgesellschaft ohne soziale Risiken wäre. Eigentum bedeutet Freiheit – aber auch Verantwortung. Wer Eigentum belastet, kann es verlieren. Kreditverhältnisse enthalten immer das Risiko der Insolvenz.

Historisch wurde dieses Problem durch die Entwicklung sozialstaatlicher Institutionen aufgefangen. Die großen Sozialreformen des 19. Jahrhunderts – etwa die Bismarcksche Sozialgesetzgebung – entstanden gerade als Antwort auf die sozialen Spannungen der entstehenden Eigentumsgesellschaft.

Auch Kuba würde im Falle einer Transformation ein neues Gleichgewicht zwischen Eigentum und sozialer Sicherheit finden müssen. Doch diese Herausforderung ist kein Argument gegen Eigentum – sondern ein Hinweis darauf, dass Eigentumsgesellschaften institutionelle Ergänzungen benötigen.

Die entscheidende Frage lautet daher nicht, ob Kuba den Schritt von Besitz zu Eigentum vollziehen wird, sondern wann und unter welchen Bedingungen.

Die politischen und demographischen Entwicklungen der kommenden Jahre könnten einen historischen Moment eröffnen, in dem diese Frage plötzlich praktisch wird.

Wenn dieser Moment kommt, wird die entscheidende Aufgabe nicht darin bestehen, staatliche Betriebe möglichst schnell zu verkaufen. Die eigentliche Herausforderung wird darin liegen, eine Eigentumsgesellschaft zu schaffen – eine Gesellschaft, in der möglichst viele Bürger über belastbare Vermögenswerte verfügen und damit zu wirtschaftlichen Akteuren werden können.

Erst dann kann eine echte Wirtschaft entstehen. Denn Märkte entstehen nicht aus liberalisierten Preisen. Sie entstehen aus Eigentum.

[Der Text basiert auf einem Vortrag, den ich im Rahmen des International Symposium “Cuba Futures: Past and Present,” organized by the The Cuba Project - Bildner Center for Western Hemisphere Studies, The Graduate Center/City University of New York, March 31–April 2, 2011, in New York gehalten habe und dessen schriftliche Langfassung im Tagungssammelband “POLITICAL ECONOMY OF CHANGE IN CUBA”, Kapitel 11 veröffentlicht wurde.]