Die AfD, die ursprünglich als Protestpartei gegen die Eurorettungspolitik gegründet wurde, ist heute die zweitstärkste politische Kraft in Deutschland. Ihre Verdopplung der Wahlergebnisse seit 2021 ist kein isoliertes Phänomen, sondern – völlig unabhängig von der Performance der Partei selbst – … Weiterlesen →
Die deutsche Energiepolitik, von den Ökosozialisten roter und grüner Couleur einst als visionäres Projekt gefeiert, hat sich längst zu einem Paradebeispiel für ideologische Verblendung und fehlgeleitete Planwirtschaft entwickelt. Mit der vollständigen Abkehr von Kernkraft und konventionellen Energiequellen wie Kohle und … Weiterlesen →
In jüngster Zeit hatte ich im Rahmen zweier längerer Gesprächsformate die Gelegenheit, etwas ausführlicher grundsätzliche Positionsbestimmungen vorzunehmen, wie ich sie mit Bezug auf die AfD sehe: I. In der Onlineversion im politischen Magazin “Freilich” vom 24. Oktober 2023 zum Gaza-Krieg … Weiterlesen →
Im Folgenden kommentiere ich den Beitrag von Olaf Sundermeyer , den er aus Anlass der neuesten hohen Umfrageergebnisse zur Berliner AfD am Donnerstag, den 19.10.23 geschrieben hat, und konfrontiere ihn mit der Realität. Meine Replik abschnittsweise jeweils kursiv: Die im … Weiterlesen →
1. Der Energieeffizienzmythos Deutschland hat in den letzten Jahren seinen Stromverbrauch von über 75 MW auf etwa 60 MW reduziert. Dieses Phänomen wird von den rot-grünen “Klimarettern” oft als Beweis für erfolgreiche Bemühungen zur Energieeffizienz angeführt. Doch der Schein trügt: … Weiterlesen →
Die Entscheidung, nach 10 Jahren als dienstältester Landesschatzmeister der AfD auf eine erneute Kandidatur zu verzichten und das Amt nach 3612 Tagen letztendlich doch abzugeben, erfolgte einerseits auf dem Parteitag spontan und überraschend, wuchs in mir allerdings still und allmählich … Weiterlesen →
Bis in die 2000er Jahre, mindestens aber bis zum “Sommermärchen 2006” schien mir die Welt (oder zumindest mein Blick auf sie) noch in Ordnung. Danach kam über die USA und (für mich spürbarer über Spanien) die Finanzkrise und Einiges geriet … Weiterlesen →
Mit 10,9 % hat die AfD in Niedersachsen ein zweistelliges Ergebnis erzielt und somit den bisherigen Abwärtstrend sichtbar umkehren können. Die FDP hat – verdientermaßen – mit 4,7% Stimmenanteil den Einzug in den Landtag verpasst, wobei auch die CDU 5,5 … Weiterlesen →
Demokratie soll heißen Volksherrschaft. In der parlamentarischen repräsentativen Demokratie wird das Volk im Parlament abgebildet, und zwar im Wählerproporz, der gesetzlich verankert ist. Die unterschiedlichen Interessen und Meinungen, die im Volke herrschen, finden so zunächst einmal formal Eingang in die … Weiterlesen →
Für den 8. und 9. März ist eine Verhandlung am Verwaltungsgericht in Köln angesetzt, die in- und außerhalb der AfD mit Spannung erwartet wird. Deshalb wird die Sitzung in einer Messehalle stattfinden, wie sie sonst für Bundesparteitage benötigt wird. Das … Weiterlesen →