Lange galt die Kernenergie als Auslaufmodell: politisch geächtet, gesellschaftlich umstritten, wirtschaftlich riskant. Doch inmitten von Energiekrisen, dem absehbaren Ende fossiler Energieträger und den klimapolitischen Imperativen des 21. Jahrhunderts formiert sich – fast unbemerkt von einer ideologisch blockierten Öffentlichkeit – eine … Weiterlesen →
Die Berliner Verkehrspolitik ist seit Jahren von einer ideologisch geprägten „Verkehrswende“ dominiert, die den Wirtschaftsverkehr systematisch benachteiligt. Mit dem Berliner Mobilitätsgesetz wurde ein Rahmen geschaffen, der den sogenannten Umweltverbund aus Fußgängern, Radfahrern und dem öffentlichen Nahverkehr priorisiert – jedoch auf … Weiterlesen →
Die AfD, die ursprünglich als Protestpartei gegen die Eurorettungspolitik gegründet wurde, ist heute die zweitstärkste politische Kraft in Deutschland. Ihre Verdopplung der Wahlergebnisse seit 2021 ist kein isoliertes Phänomen, sondern – völlig unabhängig von der Performance der Partei selbst – … Weiterlesen →
Die deutsche Energiepolitik, von den Ökosozialisten roter und grüner Couleur einst als visionäres Projekt gefeiert, hat sich längst zu einem Paradebeispiel für ideologische Verblendung und fehlgeleitete Planwirtschaft entwickelt. Mit der vollständigen Abkehr von Kernkraft und konventionellen Energiequellen wie Kohle und … Weiterlesen →
Demokratie soll heißen Volksherrschaft. In der parlamentarischen repräsentativen Demokratie wird das Volk im Parlament abgebildet, und zwar im Wählerproporz, der gesetzlich verankert ist. Die unterschiedlichen Interessen und Meinungen, die im Volke herrschen, finden so zunächst einmal formal Eingang in die … Weiterlesen →
Vor einem Jahr hatten wir als AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus den Antrag eingebracht, dass der Senat alles tun solle, dass der Standort Berlin für die Internationale Luft- und Raumfahrstausstellung ILA gesichert werde, s. https://frank-hansel.de/die-internationale-luft-und-raumfahrtausstellung-ila-berlin-darf-nicht-sterben. Zur Antragsbegründung: https://rbbmediapmdp-a.akamaihd.net/content/76/a6/76a6e9e8-f032-44f0-8c0d-b0b5e36072f8/9991c4cd-dd47-48f0-aa95-815828cd03eb_513k.mp4 Der rbb griff … Weiterlesen →
Geht doch! Immer wieder werden die Positionen der AfD von der Fachwelt bestätigt, auch wenn sie als solche natürlich nicht kenntlich gemacht werden. Warum? Weil es für Viele (noch) nicht opportun ist, dass die AfD als das durchgeht, was sie … Weiterlesen →
Nicht die GRÜNEN/Bündnis 90 haben die parlamentarische Debatte im Berliner Parlament eingebracht, wie man das vielleicht früher einmal hätte erwarten dürfen können (müssen); schließlich handelt es sich ja bei Erdogan um eine maximal umstrittene Figur, nicht gerade ein Verfechter von … Weiterlesen →