In den Plenardebatten geht es manchmal hoch her, insbesondere seitdem wir als AfD in den Parlamenten sitzen. Denn diejenigen, die von „unserer Demokratie“ reden und nur sich meinen, versuchen, uns aus dem politischen Diskurs auszugrenzen, was wir ihnen aber nicht durchgehen lassen. Als einzige tatsächlich echte Oppositionspartei sprechen wir im uns gegebenen Wählerauftrag die Fehler der linksgrünen Politik konsequent, ehrlich und deutlich an. In meinen Reden mache ich als wirtschafts-, energie-, und klimapolitischer Sprecher der Berliner AfD-Hauptstadtfraktion keinen Hehl daraus, dass es genau diese gravierenden Fehler, oft auch politisch ganz bewusst gemachte, sind, die unser Land immer mehr ins (welt)politische Abseits und in den wirtschaftlichen Niedergang abgleiten lassen. Genau deshal…
Demokratie soll heißen Volksherrschaft. In der parlamentarischen repräsentativen Demokratie wird das Volk im Parlament abgebildet, und zwar im Wählerproporz, der gesetzlich verankert ist. Die unterschiedlichen Interessen und Meinungen, die im Volke herrschen, finden so zunächst einmal formal Eingang in die parlamentarische Debatte, sofern von den Parteien in Deutschland die 5%-Hürde übersprungen wird. Die unterschiedlichen gesellschaftlichen Meinungen und Standpunkte können dort dann auch ausgesprochen und gehört werden.
Zwar finden über diesen institutionellen Weg auch Minderheitsmeinungen Eingang in das Parlament, durch das Mehrheitsprinzip aber nicht in dessen Entscheidungen. Da herrscht vielmehr das eherne Spiel von Regierung mit der sie bildenden Mehrheitsfraktionen und Opposition mi…
In den Plenardebatten geht es manchmal hoch her. In der Regel werden die Anträge oder Gesetze der Fraktionen im Rahmen vorbereiteter Redebeiträge debattiert, doch kommt es öfters vor, dass mir bei bestimmten Äußerungen der Kragen platzt und ich auf gegen unsere Fraktion gerichtete Angriffe, bewußte Falschinterpretationen oder Diffamierungen spontan reagieren muss. Das geschieht durch Zwischenbemerkungen bzw. Interventionen, die nicht länger als 3 Minuten sein dürfen und auf die der Vorredner die Gelegenheit zur einmaligen Erwiderung hat.
In diesen Momenten findet dann mal eine echte Auseinandersetzung statt, die die Gemüter erhitzt. Dennoch gilt es auch da, parlamentarische Formen einzuhalten. Mir machen diese Interventionen eigentlich immer am meisten Spaß, da sie mir als Parlamentarisch…
