Kategorie: BSW

Es war ein schwarzer Tag für die grüne Seelenhygiene. Im sächsischen Landtag geschah das Unfassbare: Ein Antrag der Grünen wurde angenommen. Nicht etwa heimlich, nicht durch Putsch, nicht durch Staatsstreich, sondern durch Abstimmung. Also durch jenes Verfahren, das man früher einmal parlamentarische Demokratie nannte.Man muss sich das Drama in seiner ganzen Grausamkeit vorstellen: Die Grünen stellen einen Antrag zur Entlastung kleiner Schlachtbetriebe. Ein Antrag also, der regionalen Strukturen helfen, kleine Betriebe schützen und eine bürokratische Schieflage korrigieren soll. Dann stimmen Abgeordnete dafür. Aber nicht etwa, weil der Antrag falsch war, oder weil kleine Schlachtbetriebe doch nicht entlastet werden sollen. Nicht, weil sich inhaltlich neue Erkenntnisse ergeben hätten. Sonde…

Am kommenden Samstag richtet sich der Blick nach Thüringen. Der Landesparteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) könnte zum Wendepunkt für drei politische Projekte werden: für Thüringen als Modellfall politischer Neuordnungen, für die strategische Zukunft der AfD und Björn Höcke – und nicht zuletzt für Wagenknecht selbst, die zwischen Anpassung und Aufbruch laviert. Der Parteitag ist mehr als eine Personalentscheidung, er ist ein Lackmustest: Entweder das BSW wagt den Befreiungsschlag als Tabubruch – oder es wird bedeutungslos. Denn in Thüringen verdichtet sich das politische Dilemma der Republik: Ein strukturell rechtes Wählerlager, das konstant über 50 Prozent liegt, trifft auf eine parteipolitische Architektur, die diesen Wählerwillen systematisch neutralisiert. Der politische …