Eine diskursive Dekonstruktion: Meine Antwort auf die Weihnachtsbotschaft von Björn Höcke

“Die AfD ist die erfolgreichste Parteigründung seit Bestehen der Bundesrepublik. Noch nie ist eine neue Partei so schnell in allen Landesparlamenten und im Bundestag angekommen, wie das bei der AfD der Fall ist.

Dafür gibt es sicherlich verschiedene Gründe: Wir stoßen mit unserem Programm in eine Repräsentationslücke, in einer Zeit, in der unsere Gesellschaft vom ganzen Werteempfinden her tief gespalten ist, und Gefahren von historischem Ausmaße unser Land bedrohen. Ein weiterer Grund ist: Wir sind einfach anders als die anderen Parteien.”

Völlig richtig. Die AfD füllt eine Repräsentationslücke im (mitte-)rechten Parteienspektrum der Bundesrepublik Deutschland, nachdem die Merkel-Regierungen die CDU nach links, und die SPD nach links-außen ins rot-rot-grüne vermeintliche Bessermenschentum verschoben, also den Vorrang der Gesinnungs- als der Verantwortungsethik gegeben hat. Die AfD ist entsprechend darauf eine Reaktion.

Klare zeitdiagnostische Realität: Ein Helmut Schmidt wäre heute kein Mainstream, sondern würde als rechts stehend in den meisten Parlamenten geächtet, also eher in der AfD verortbar, als bei den – durch ihre überhöhte Pseudomoral zurecht in die Einstelligkeit abstürzende –  Spezialdemokratie. 

Das ist das Verdienst erst einmal wohl weniger des Flügels, sondern das Ergebnis einerseits eines programmatischen – tatsächlich basis-demokratischen – Prozesses und andererseits der Tatsache, dass die AfD zunächst eine breite Projektionsfläche für eine Vielzahl von von den Altparteien enttäuschter Wähler und für die Politik bislang verlorene Nichtwähler war und weiterhin ist.

“Angesichts unseres Erfolges ist es kein Wunder, dass die Kartellparteien panisch reagieren und alle rechtsstaatlichen Prinzipien über Bord werfen, nur um ihre Macht gegen uns zu verteidigen. Dazu gehört auch diese Farce, auf Bestellung der in ihrer Macht bedrohten Parteien den Verfassungsschutz gegen uns zu instrumentalisieren (der so zu einem reinen »Etabliertenschutz« deformiert wird).”

Korrekt. Dennoch fehlt da etwas in der Konsequenz dieser richtigen und von der AfD sicherlich in toto geteilten Analyse: Dass man diese Tatsache eben Ernst nehmen muss. Die Spielregeln machen halt die Anderen. In der realen Welt heißt „Recht haben und Recht bekommen“ eben leider nicht dasselbe! Darum muss darauf entsprechend reagiert werden.

Keine Frage: Diese Maßnahme hätte mittelfristig weitreichende Konsequenzen für die Beamten, die sich zu uns bekennen. Das macht einige Parteifreunde nervös und wenn man nervös ist, macht man Fehler. Einige lassen sich von unseren Gegnern treiben.
Warum eigentlich?

Hier setzt der Mythos ein. Es geht nicht primär um die Beamten, die um ihre Pensionen fürchten, obwohl das auch ein tatsächliches Problem für die Partei wäre. Nein. Viel brutaler wirkt sich die Nummer Verfassungsschutz auf die Wähler aus, die uns aufgrund des massiven Vertrauensverlustes in Richtung „Kartellparteien“ eigentlich wählen müssten, die uns aber bisher eben nicht als wählbar betrachten. Ich verweise hier auf meine Intervention vom 1. Mai diesen Jahres: http://frank-hansel.de/afd-was-steht-jetzt-an-eine-mahnung-zum-1-mai

Und genau dieses Wählerpotential würde uns im Fall des Falles für uns nachhaltig verloren bleiben. Das heißt, wir würden aus unserem Ghetto von maximal bundesweit 19 bis 20% – wenn überhaupt –  nicht mehr herauskommen!  DAS IST DAS PROBLEM. Wer das kleinredet, verfolgt andere Absichten, als die AfD in Deutschland mehrheitsfähig zu machen.

Es geht, wie von Dir, Björn, unterstellt, nicht darum, und das ist die falsche und böswillig inszenierte Botschaft, „sich von unseren Gegnern treiben zu lassen“. Das tut in der AfD wirklich Niemand. Wir lassen uns alle täglich von den „Kollegen“ der anderen Fraktionen vorführen, wie sie uns zeigen, dass sie von uns nichts wissen wollen, dass sie uns nicht als Mitspieler im „demokratischen Spektrum“ betrachten. Lassen uns beleidigen und als „Nazis“ und andere Schwachsinnsbezeichnungen diffamieren. Damit haben wir, weil wir wissen, dass sie das ja sagen müssen, da sie keine Argumente haben, kein Problem und ertragen das mit erhobenem Haupte. Nein, von denen lässt sich Keiner treiben! Es geht uns und muss uns darum gehen, nicht unbewusst oder bewusst Wähler zu verschrecken, die sich durch die (ver-)öffentlich(t)e Meinung eben (leider) verschrecken lassen.

Es hilft uns nicht, sich auf das – im geringeren Maße sicherlich auch  durch Dich und den Flügel – an die AfD gebundene Wählerpotential zu verlassen und sich auf dieses zu konzentrieren, indem wir es mit Sportpalast-artigen Reden zum massenpsychologischen Orgasmus kommen lassen, sondern wir brauchen, um nachhaltig Erfolg zu haben, dauerhaft und verlässlich mindestens 10% mehr. Nur darum geht es mir und den von Dir immer wieder verpönten Funktionsträgern, die ihre GANZE volle Verantwortung für die Mitglieder, die noch etwas zu verlieren haben, und die bisherigen Noch-Nicht-Wähler wahrnehmen, diejenigen Noch-Nicht-Wähler, die nach der AKK-Dummheit der CDU natürlich als erste Anlaufstelle eine AfD ansprechen müssten, diejenigen Noch-nicht-Wähler, die an der kaputten SPD verzweifeln und sich nach den Zeiten eines Helmut Schmidt sehnen, mit dessen Tod nun wirklich eine Epoche zu Ende gegangen ist. Hier verweise ich explizit auf meine Intervention von vor 2 Jahren: http://frank-hansel.de/wp-content/uploads/2016/08/%C3%9Cberlegungen-zur-%C3%84ra-FCH.pdf

Andere nutzen die Situation für private Machtspielchen. In diesem Zusammenhang erleben wir gerade Parteiausschlussverfahren in nie dagewesener Menge. Einige phantasieren sich in die Rolle eines Chirurgen, der irgendetwas amputieren sollte – und ärgern sich, daß die Parteibasis ihnen dazu nicht auch noch das Skalpell reicht. Andere wollen der Bundespartei eine inhaltliche Annäherung an eben jene Parteien verordnen, die zurzeit bei allen Wahlen Verluste einfahren. Warum eigentlich?

Hier ist sie wieder, diese absichtlich konstruierte und abwegige Mär von einer vermeintlichen Anbiederung an irgendeine der abgewirtschafteten Kartellparteien, als deren Konkursverwalter wir doch fungieren! Niemand, den ich kenne, will eine „inhaltliche Annäherung an eben jene Parteien“. Jeder in der AfD weiß, und das ist kein Wissensvorsprung des Flügels, dass mit den Altparteien hic et nunc, also so, wie sie jetzt stehen und liegen, eine Wende zurück zur Zukunft unseres Landes politisch NICHT durchgesetzt werden kann.

Worum es geht, ist doch, dass durch unser tägliches Wirken in den Parlamenten die Wähler am Ende doch merken, dass sie von der CDU nichts erwarten können, sondern nur von uns, was die Innere Sicherheit betrifft, was die Wende in der für unser Land zu teuren und an sich falschen Energiewende betrifft, was eine – hier tatsächlich zwingend notwendigen – 180%-Wende in der Bildungspolitik betrifft, von der unseren sozialen Wohlfahrtsstaat finanziell ruinierenden Migrationspolitik ganz zu schweigen.

Dem Prozess einerseits des weiteren Vertrauensverlustes, den CDUSPDFDPGrüneLinke durch ihre falsche(n) und bornierte(n), ideologiegetriebene(n) Politik(en) ja weiter schüren, dort, muss entsprochen werden hier durch einen aktiven Vertrauensbildungsprozess in Richtung dieser sich veräppelt-fühlenden Wähler, der nur von uns ausgehen kann.

Wenn wir als politische Realisten Signale in Richtung Koalitionen in die Mitte der Gesellschaft aussenden, dann nicht an die Polit-Funktionäre und Apparatschiks, sondern an deren Noch-Wähler, damit diese die Altparteien abstrafen und dann UNS wählen. Nur durch unser überzeugendes Tun, Reden und Handeln erzeugen wir den Druck, der dafür sorgt, dass die anderen Parteien Stimmenverluste erzielen und DANN deren Funktionäre aus Angst vor Mandatsverlusten eine Änderung deren Politiken erzwingen, die es uns DANN erlaubt, per Minderheitsregierung oder Koalitionen mitzumischen: Nach deren Kurswechsel!, nicht jetzt, wie immer vom Flügel verlogen unterstellt wird!

Den besten Beweis für diese empirisch richtige These ist das CDU-Spektakel der vergangenen Wochen. Auch wenn der (aus unserer Sicht völlig überholte und notwendige) Richtungswechsel ganz knapp ausgeblieben ist – das Momentum an sich der aktuellen Gespaltenheit der Union unter AKK ist entscheidend und zeitigt erste Ergebnisse: https://www.merkur.de/politik/wegen-annegret-kramp-karrenbauer-cdu-stadtverband-verlaesst-geschlossen-partei-zr-10902396.html

Und die Tatsache, dass die verlorenen Söhne und Töchter der schwindenden „Volks“parteien in Richtung „Freie Wähler“ gehen und eben nicht zu uns, DAS hat Gründe. Unter anderen den, dass der Flügel und Du es zu verantworten haben, dass eine Doris S-W beinahe den Vorsitz der AfD bekommen hätte, was quasi – von heute her gesehen – ein Todesurteil für die AfD bedeutet hätte: https://www.n-tv.de/politik/Hat-Sayn-Wittgenstein-Holocaust-geleugnet-article20785790.html

Die AfD ist erfolgreich, weil sie so ist, wie sie nun einmal ist. Wegen der Mitstreiter, die das alles tragen, und der großen politischen Bandbreite, die sie abbilden.

 

 

Nein, lieber Björn, die AfD ist nicht erfolgreich genug, ist eben nicht so erfolgreich, wie sie sein könnte und müsste. HIER setzt echtes Problembewusstsein an. Richtig ist, die AfD ist derzeit bei den (im Verhältnis zu bisherigen Parteineugründungen exzellenten, aber im Hinblick auf unsere politischen Herausforderungen in Deutschland und Europa völlig ungenügenden!) Werten, weil sie schlicht IST; nicht, weil sie SO ist, sondern weil sie überhaupt (da) ist, als Projektionsfläche und Repräsentationslücke.

Und sie ist sicher nicht so erfolgreich, weil Du die 180-Grad Wende in der Geschichtspolitik postulierst, und nicht, weil Alexander Gauland den ‚Vogelschiss‘ bemüht, ganz unabhängig davon, wie er es gemeint hat, oder weil, das will ich hier auch einmal kritisch anmerken, sich etwa Alice Weidel in einer an sich exzellenten Rede im Bundestag völlig unnötig und überflüssig reiten lässt, polemisch herabsetzend von „Kopftuchmädchen“ u.s.w. zu reden, leider alles Momente, die uns eher schaden, als dass sie uns helfen. Es muss uns doch gelingen (wollen), aus dem Ghetto des begrenzten Wählerpotentials herauszukommen, also diejenigen zu gewinnen, die uns wählen wollen würden, aber denen das ein oder andere Wort halt jeweils ein Quantum zu viel (des Guten oder eben Schlechten) ist. Dies zu versuchen, also klare programmatische Kante zu zeigen, wie wir das ALLE in der AfD tun, ohne (bewusst oder unbewusst) missverstanden, um dann möglicherweise (deshalb) „gehypt“ zu werden,  DAS ist die Herausforderung für uns in der AfD, eine Notwendigkeit und am Ende auch die die Kunst. So zu agieren hat mit Anbiederung oder Liebkind-bei-den-Medien-machen nichts zu tun. Es ist vielmehr auch eine Frage der Haltung an sich!

Die AfD ist eben nicht erfolgreich genug, wie es die von Dir zurecht, aber ebenso von uns allen in der AfD immer bedankten „Mitstreitern, die alles tragen“, verdienen würden und wie es für unser Deutschland notwendig wäre.

Und weil es mir und dem zentralen Kern der AfD um den echten, den durchschlagenden Erfolg der AfD bei den WÄHLERN geht, und weniger um die (trotzdem durchaus auch wichtige) Wiederwahl bei den eigenen Leuten, geht Deine in der netten Weihnachtsbotschaft bemühten „Gelassenheit“ leider (nicht nur bei mir) ins Leere.

Wir dürfen uns angesichts der oben beschriebenen VS-Problematik auf der einen, und der verhängnisvollen Politik von Merkel IV inklusive Zustimmung zum „Globalen Migrationspakt“ KEINE Gelassenheit verordnen oder leisten, sondern müssen maximalen Einsatz auf allen Fronten, intern und extern bringen: Dass wir – und um nichts anderes muss es uns gehen – grundsätzlich WÄHLBAR für mehr als die bisherigen maximal 19 bis 20% bundesweit werden. Und da muss ich Dir leider sagen, trägt der Flügel konstruktiv nichts bei, eher im Gegenteil!

Nach der Sayn-Wittgenstein-Katastrophe, einem echten GAU, die nur Alexander Gauland als Retter in letzter Instanz noch abwenden konnte, war es insbesondere Dein unverantwortlicher Versuch, den Schweige- und Trauermarsch in Chemnitz dafür zu missbrauchen, das erste Mal bewusst AfD und Pegida als Partner auf ein gemeinsames Banner zu bannen (!), um damit die Partei bewusst in Deine Richtung zu verschieben – quasi durch die Hintertür, was der Partei, insbesondere den Hessen bei ihrer Landtagswahl massiv geschadet hat! Denn, man kann es drehen und wenden, wie man will, Chemnitz war für die AfD in der medialen Außenwirkung ein Fanal – auch wenn dies eigentlich völlig unberechtigt ist, denn Du bist letztlich und Gott sei Dank am Konvent daran gescheitert, diesen Richtungswechsel hinzubekommen, wie ich an anderer Stelle zu Protokoll gegeben habe, was die „Lückenpresse“ natürlich nicht adäquat verarbeitet hat: http://frank-hansel.de/ich-widerspreche-kein-rechtsruck-der-afd-mit-durch-und-nach-chemnitz

Aber, anders als Du, der messianische Nationalromantiker, habe ich als politischer Realist verstanden, Recht haben und Recht bekommen, sind, so hat es mir mein Opa vor 45 Jahren schon beigebracht, zweierlei. Damit finde ich mich aber nicht ab, sondern kämpfe – mit vielen eher stillen Mitstreitern in der übergroßen Mehrheit der Partei – weiter um die Meinungsführerschaft darin, dass die AfD NICHT nach Rechtsaußen abgerutscht und für Bürgerliche unwählbar ist – gegen die Medien, gegen Petry, gegen Kruse und zuletzt gegen Königer.

Und noch ein Kommentar muss ich hier loswerden: Das dauernde Beschwören und einseitige Einfordern von Einigkeit zieht angesichts der verfahrenen Lage nicht (mehr). Nein, lieber Björn, diese einseitig verordnete Einigkeit kann es nicht (mehr) geben, wenn sich in Teilen der Partei, für den u.a. Du als selbst ernannter Wegweiser, ob Du willst oder nicht,  verantwortlich bist, ein selbstreferentieller Radikalisierungsprozess entfaltet, der die Gesamtpartei bundesweit in Mithaftung nimmt.  

Und da ist das, was in den letzten Wochen in bestimmten Chats und Foren öffentlich geworden ist, wohl nur Spitze des Eisbergs. Allerdings ist es Gott sei Dank nur ein ansonsten isolierter abgründiger Eisberg im blauen Meer der Alternative für Deutschland, und eben NICHT das Meer selbst!

Wer diejenigen, die (nur) versuchen, nicht nur die Partei über den VS zu retten, der den Eisberg für das Meer halten möchte, sondern unser blaues Meer für relevante Mehrheiten nachhaltig wählbar zu machen, als Bettnässer beschimpft, der hat das Recht, Solidarität für seine medialen Entgleisungen einzufordern, aus der Hand gegeben; hat aber natürlich das gute Recht, neue, eigene Wege zu gehen, wie es ein verirrtes getriebenes Kamel bereits getan hat. Klar ist, dazu bist Du natürlich zu klug und hast den Flügel, der eine Minderheit in der Partei darstellt, als Partei in der Partei längst autokratisch, straff und mit Andreas Kalbitz effizient als partei-interne Wahlkampfmaschinerie  für Deine Loyalitätstruppen organisiert und versuchst, Festungen in allen Landesverbänden als Flügel-Brückenköpfe aufzubauen. Dagegen kommt der demokratisch strukturierte Mehrheitsteil der Partei, der eben nicht zentralistisch von oben nach unten durchregiert, weil genau dies der DNA der AfD diametral entgegensteht, eher schwer an.

Es ist Zeit, zu überdenken, ob der Flügel der Erfurter Resolution noch (s)einen Beitrag für die AfD leisten kann. Ich kann das nicht mehr erkennen. Das Projekt AfD ist größer, als das Durchboxen loyaler Flügler auf Parteitagen. Es geht darum, Deutschland als Land zu erhalten, nicht nur schwärmerisch davon zu träumen.   

 

 

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  1. Deutschland ist ein Land voller brutaler, politischer Missverständnisse und Vorurteile. Im Konflikt zwischen Frank-Christian Hansel und Björn Höcke verbirgt sich trotzdem ein wahrer Kern. B.H. ist (oder gibt klugerweise vor es zu sein) im Grunde wie alle Sozialisten, Utopisten und Diktatoren Anhänger des einheitlichen Volkskörpers. Die organische Staatstheorie (Ideologie) des Neuen Menschen – zusammengeführt mittels Propaganda, Ästhetik und Zirkus für die Massen. Will sagen: Unser Land ist nur durch den massiven Appell an das nationale Gefühl zu retten! Kann man glauben, wenn man Pessimist ist. Dagegen steht F.C.H. in der Tradition bürgerlich- konservativer und liberaler Parteien, wie es sie in Weimar und der BRD im rechten Meinungsspektrum immer gab, die sich an die pragmatische, nüchterne Vernunft und die verantwortliche Freiheit des Einzelnen richten. Diese beiden Richtungen gehen nicht zusammen, obwohl sie in der AfD ein Stück vereint schlagen. Wer hat recht? Um diese Frage zu beantworten, muss man aufgrund vieler Indizien einen Verdacht aussprechen. Dieser Verdacht ist eine wirklich schwierige Angelegenheit und stellt eine absolut große mentale Hürde für jedermann dar: Möglicherweise versucht ein Teil der globalen Elite weltweit eine neue postdemokratische, autoritäre Regierungsform durchzusetzen. Die Beweisführung spare ich mir jetzt mal, es gibt in dieser Richtung so viele Indizien, dass man diesen Verdacht wirklich ernsthaft erheben kann. Was Genaueres aber weiß man eben nicht! Die Rolle der AfD in einem solchen Szenario, wäre neben ihren konkreten gesellschaftlichen Anliegen wie der Flüchtlingsfrage usw., noch eine weitere: Nämlich den Plänen der Gierigen und Mächtigen Knüppel zwischen die Beine zu werfen! Worin die LinksGrünBunten leider versagen, obwohl sie das immer behaupten. Für diesen guten Zweck der Erhaltung unserer Bürgergesellschaft in ihrem sozialen, liberalen, konservativen und ökologischen Ordnungsrahmen benötigt man so viele Wähler aus der Mitte wie möglich. Und aus diesem Blickwinkel hat Frank-Christian Hansel völlig recht und muss unterstützt werden. Björn Höckes Stunde sollte möglichst gar nicht erst schlagen, denn das würde im Umkehrschluss bedeuten: Die unschönen Pläne der Geldelite kommen gut voran.

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