Nicht nur der ZDF-Beitrag „berlin-direkt“ vom Sonntag, den 9. September legt nahe, dass die AfD dem Marsch nach Rechtsaußen angetreten habe. Das ist falsch. Worüber medial bisher nicht berichtet wurde und was auch das ZDF bisher nicht gezeigt hat, ist … Weiterlesen →
Heute erscheint die Zeit mit dem Online-Titel: “Ausländische Lehrlinge lassen Azubi-Zahlen deutlich steigen” Die Fakten sprechen da eine ganz andere Sprache: Tatsache 1: Die Zahl der 2017 neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge betrug rd. 516.000. Das war ein Anstieg gegenüber 2016 von … Weiterlesen →
Diese Woche hatte es wieder mal in sich im Berliner Abgeordnetenhaus. Der rot-rot-grüne Senat hat wider besseres Wissen tatsächlich den Volksentscheid der Berliner in Sachen Flughafen Tegel zunichte gemacht und mit seiner Mehrheit durch die ihn tragenden Abgeordneten explizit noch … Weiterlesen →
In der 25. Plenardebatte des Abgeordnetenhauses haben alle Abgeordneten einstimmig eine Erklärung “Gegen Hass und Intoleranz – für Menschenwürde und Religionsfreiheit” verabschiedet. Einen entsprechenden Antrag brachten SPD, CDU, Linke, FDP und Grüne – ohne die AfD miteinbezogen zu haben – … Weiterlesen →
In der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 17. Mai haben wir als AfD-Fraktion einen Entschließungsantrag zur Verurteilung der jährlich wiederkehrenden Anti-Israel Demonstration am “Al-Quds-Tag” in Berlin eingebracht und beraten. Es herrschte inhaltliche Übereinstimmung aller Fraktionen, dass diese Demonstration NICHT zu … Weiterlesen →
Das 200 jährige Marx-Jubiläum, zu dem ausgerechnet das staatskapitalistische China der Geburtsstadt Trier eine Monumentalstatue schenkt, darf nicht zu einem oberflächlichen Marx-Revival werden, zu dem es die Linken gerne missbrauchen würden. Ich habe mich mit der philosophischen Position der 1840er … Weiterlesen →
In der “Fragestunde” der 25. Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin ging es einmal mehr um den irgendwann einmal fertig werdenden “Großflughafen” Berlin-Brandenburg International (BBI) alias #BER oder, noch schlimmer: benannt nach dem sich dafür nicht mehr wehren könnenden “Willy Brandt”. … Weiterlesen →
I. In aktuellen Umfragen stehen wir derzeit bundesweit bei bis zu 15,5 %. Unser kurzfristiges Potential, also die Menge derjenigen Wähler, die sich grundsätzlich auch vorstellen können, AfD zu wählen, liegt bei 4 %. Das ergibt in Summe 19,5 % … Weiterlesen →
In 10 Tagen steht Berlin – wie bisher alle 2 Jahre – wieder im Mittelpunkt der weltweiten Luft- und Raumfahrtindustrie, wenn die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung ILA beginnt. Leider wohl das letzte Mal, da der Aufsichtsrat der Messe Berlin GmbH … Weiterlesen →
Israels Premierminister Benjamin Netanyahu hatte angekündigt, 16.000 illegal eingereiste Migranten aus Afrika ex Israel in andere Länder, darunter Kanada, Italien und Deutschland umsiedeln zu wollen. Dieses mit dem UN Flüchtlingshilfswerk #UNHCR ausgehandelte Resettlement-Programm, von dem weder die italienische noch die … Weiterlesen →