Kategorie: Metapolitik und Ideologiektritik

Die SPD steht heute nicht nur bei rund 15 Prozent in den Umfragen, sie steht auch geistig am Rand ihrer eigenen Geschichte. Ihre Krise ist nicht bloß eine Frage des Personals oder der Kommunikation, sondern Ausdruck eines viel tiefer liegenden theoretischen Stillstands.Während die ökonomische Wissenschaft längst eine Paradigmenrevolution vollzogen hat – den Übergang vom Denken in Klassen zur Analyse von Eigentum und Kredit – wiederholt die SPD ihre alten Formeln. Jüngst wurde das in aller Deutlichkeit im neuen Juso-Papier zur Erbschaftssteuer sichtbar, in dem es wörtlich heißt:„Dieser Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit droht den demokratischen und sozialen Rechtsstaat zu zerstören. Die Antwort ist konsequenter Klassenkampf.“Wenn selbst die Jusos wieder die Sprache des industriellen 19…

Die politische Sphäre Deutschlands befindet sich in einem tiefgreifenden Wandel. Was viele immer noch als Protestbewegung oder populistische Episode entweder (bewußt) missverstehen oder abtun, ist in Wahrheit Ausdruck eines Systemwechsels, der langsam, aber unumkehrbar voranschreitet: der Übergang von der Zweiten in eine Dritte Republik. Dieser Übergang vollzieht sich nicht durch Verfassungsänderung oder Umsturz, sondern im schleichenden Zerfall politischer Gewissheiten, im Vertrauensverlust gegenüber den Institutionen und in der wachsenden Entkopplung von Regierungshandeln und Volkswille.Die symbolische Zäsur lässt sich auf das Jahr 2015 datieren – nicht allein wegen der Grenzöffnung durch Angela Merkel, sondern auch durch den Tod von Altkanzler Helmut Schmidt. Mit ihm ging eine politisch…