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Kategorie: TXL

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#Senat missachtet Volks- als Wählerwillen: Dass die Berliner #TXL offen lassen wollen, interessiert ihn nicht. Das wird sein Menetekel.

Frank-Christian Hansel
Nein, von der Idee, dass ein "Schlichter", so wie es der (Igno-)R(eg)ierende Bürgermeister in einer Plenarsitzung wie etwa für Stuttgart 21 vollmundig ankündigt hatte, um den Volksentscheid zu #TXL wegzubekommen, hat sich der Senat unmittelbar verabschiedet. Überhaupt war das ja schon allein eine Finte gewesen. Wozu den ein Schlichter, wenn doch gar nichts zu schlichten ist? Es gab keine gesellschaftspolitische Auseinandersetzung im Sinne eines Grabenkampfes wie beim Projekt Stuttgart 21, es gab keine wechselseitigen Demonstrationen von - dort wurden sie ja konzeptionell geboren - Wutbürgern, die es zu schlichten gelte. Vielmehr gab es nach entsprechender transparenter politischen Willensbildung im und außerhalb des Parlaments ein maximal demokratisches Votum des Wählerwillens im Rahmen…

Berliner #AfD steht zu "TXL" - Mein klares Plädoyer im Wochenrückblick der AfD-Fraktion Berlin

Frank-Christian Hansel
Trotz und wegen des Unsinns, den der Senat in Sachen Kosten, Passagierprognosen und Terminen zu TXL, SXF und BER verzapft, TXL bleibt offen und BERLIN-Brandenburg braucht ein effizientes zukunftssfestes Flughafensystem! https://frank-hansel-assets.s3.eu-central-1.amazonaws.com/2017/08/20455100_479742815722412_2266996971346591744_n.mp4    

Parlamentsdebatte zum Volksentscheid zur Offenhaltung des Flughafens #Tegel

Frank-Christian Hansel
In der 12. Plenarsitzung hielt ich das Plädyoer für unseren AfD-Antrag, das Abgeordnetenhaus möge sich für die positive Befürwortung des Volksentscheidsantrags, Tegel offen zu halten, stimmen: http://rbbmediapmdp-a.akamaihd.net/content/71c03ac1-47a6-4429-afe1-9703371fae62_e8b26829-b82b-479c-a7bf-4326eb6fbc4d.mp4   Nach meiner Rede meinte der FDP-Fraktionsvorsitzende  Sebastian Czaja, mir und damit uns als AfD vorwerfen zu müssen, Angst und Phantasie verbreitet zu haben. Das war mir eine Erwiderung wert, zumal WIR es als AfD waren, die das Volksbegehren am Ende mit "über die Spree gewuppt" haben. So nicht, Freunde! Dabei ging auch eine Mahnung an das ganze Abgeodnetenhaus: http://rbbmediapmdp-a.akamaihd.net/content/72322cc4-b6c9-4965-b5d5-e682d4b26dc1_2b8b17cc-96d7-41a5-87…