Meine Plenarrede zur gescheiterten Berliner Enquete-Kommission: „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“
Frank-Christian Hansel —
Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kollegen von den Brandmauerfraktionen, liebe Demokraten meiner AfD-Fraktion!Ich spreche über eine Kommission, in der wir nicht saßen – nicht, weil wir nicht wollten, nicht, weil die Berliner uns nicht gewählt hätten, sondern weil die Brandmauerfraktionen dieses Hauses es so beschlossen haben.Die einzige echte Oppositionsfraktion wurde ausgeschlossen, und mit ihr die von uns benannten Sachverständigen, ein Feroz Khan, ein Fabian Schmidt-Ahmad. Ein Islamkritiker, ein Ex-Muslim mit Migrationshintergrund – ausgeschlossen aus einer Kommission gegen Muslimfeindlichkeit, nicht wegen seiner Argumente, sondern weil wir ihn benannt haben.Damit das jeder versteht, der nicht dabei war: Eine Enquete-Kommission ist kein Kampfausschuss, sondern ein überparteilicher Ort der …