Eine amerikanische Trilogie. Die Rückkehr der Entscheidung

In den Wochen zwischen Ende April und Ende Juni 2026 habe ich für das amerikanische Magazin American Greatness drei Essays geschrieben. Als sie nacheinander erschienen, entpuppte sich, dass es gar keine drei getrennten Texte waren, sondern ein einziger Gedanke, der sich in drei Etappen entfaltet: vom Blick auf die amerikanische Außenpolitik über das, was sich im Innern der Staaten abspielt, bis zu der unbequemen Frage, was das alles für Europa bedeutet. Ich möchte diese kleine Trilogie hier auf Deutsch vorstellen und erzählen, worum es in jedem der drei Stücke geht und was sie miteinander verbindet.

Der verbindende Gedanke lässt sich in einem Satz sagen: Die Politik kehrt zur Entscheidung zurück. Jahrzehntelang haben wir uns daran gewöhnt, dass sich Macht immer aus etwas anderem herleiten musste – aus Regeln, aus Verfahren, aus dem mühsam gefundenen Konsens. Wer handelte, hatte sich zu rechtfertigen; und wer entschied, tat es am liebsten so, dass es am Ende gar nicht mehr nach Entscheidung aussah, sondern nach dem bloßen Vollzug des ohnehin Vernünftigen. Genau dieses Zeitalter geht zu Ende. Im ersten Stück zeigt sich das in der Außenpolitik, im zweiten im Streit zwischen gewählten Mehrheiten und dem Behördenapparat oder „deep state“, im dritten schließlich ganz grundsätzlich. Liest man die drei Texte hintereinander, erzählen sie im Grunde eine mehrdimensionale Geschichte – einmal auf der Landkarte, einmal im Staatswesen selbst und einmal an der alten Frage, wie politische Ordnung überhaupt entsteht.

Erstes Stück: Das Imperium kehrt zurück

Trump’s Foreign Policy: Between the Retreat Narrative and a New Projection of American Power (30. April 2026) ist der Auftakt – die englische Fassung meines Beitrags „Das Imperium kehrt zurück“ aus dem FREILICH Magazin. Es beginnt mit einer Erzählung, die anfangs fast jeder irgendwie glauben wollte: dass „America First“ einen Rückzug Amerikas aus der Welt bedeute, ein Abschiednehmen von der Rolle des globalen Ordnungshüters.

Mein Punkt ist, dass diese Erzählung in die Irre (ge)führt (hat). Was wie Rückzug aussieht, ist in Wirklichkeit ein Umbau. Amerika gibt nicht Macht auf, sondern die moralische Verkleidung, in der es seine Macht lange präsentiert hat – die Vorstellung, man führe Kriege und Interventionen vor allem, um Werte zu verbreiten und die Welt zu bessern. An die Stelle der großen Missionen, die sich in Irak, Afghanistan oder Libyen erschöpft haben, tritt etwas Nüchterneres: ein gezielter, sichtbarer, sparsamer Einsatz von Macht, der offen sagt, worum es geht.

Ich mache das an drei Beispielen anschaulich. Venezuela steht für die Rückkehr eines alten Reflexes – der Vorstellung, dass die eigene Nachbarschaft kein neutrales Feld ist, sondern Hinterhof, und dass dort Stabilität und Energie Hand in Hand gesichert werden. Grönland steht für das Denken in Räumen: Die Arktis wird zur Schlüsselregion des Jahrhunderts, und wer ihre Seewege, Rohstoffe und Frühwarnsysteme kontrolliert, hat einen handfesten Vorteil. Und Iran steht für eine Diplomatie, die nur deshalb funktioniert, weil im Hintergrund eine glaubwürdige harte Drohung steht. Aus diesen Fällen lese ich ein Muster heraus, das sich in wenige Grundsätze fassen lässt: lieber gezielt als überall, lieber klare Interessenzonen als Weltverbesserung, Energie und Rohstoffe als Teil jeder Rechnung, das sichtbare Signal wichtiger als die ständige Truppenpräsenz, und Bündnisse als Mittel zum Zweck, nicht als heilige Selbstverständlichkeit. Das alte Bild vom Weltpolizisten verschwindet; an seine Stelle tritt eher der Sheriff, der nur dort eingreift, wo es ihn wirklich angeht.

Für Europa hat das eine unangenehme Pointe. Die leise Hoffnung, Amerika werde sich endgültig zurückziehen und uns endlich Raum für eine eigene Ordnungsrolle lassen, war ein (falscher) Wunschtraum. Amerika geht nicht weg – es sortiert nur seine Verpflichtungen neu. Und wer seine Sicherheit, seine Energie und seine geopolitische Stabilität weiter anderen überlässt, der wird in dieser neuen Ordnung kein Partner sein, sondern ein Objekt, über das andere verfügen.

Zweites Stück: Wer kontrolliert die Kontrolleure?

Who Controls the Controllers? Lawfare and the Postdemocratic State in America and Germany (24. Juni 2026) nimmt denselben Konflikt und holt ihn vom Schlachtfeld der Weltpolitik nach Hause, mitten in unsere Demokratien hinein. Der Ausgangspunkt ist eine einfache Beobachtung: Wahlen entscheiden längst nicht mehr alles. Vieles wird heute woanders entschieden – in Gerichten, in Behörden, in langwierigen Verfahren. Eine Wahl tauscht die Personen an der Spitze aus.

Der Apparat darunter aber – Ministerien, Gerichte, Sicherheitsbehörden, Aufsichtsstellen, Förderstrukturen, die großen Milieus in Medien und Universitäten – bleibt und hat über die Jahre gelernt, seine eigenen Vorlieben zu verteidigen. Die eigentliche Frage lautet deshalb: Kann eine Wahl überhaupt noch einen echten Richtungswechsel bewirken, oder wird jede ernsthafte Alternative zur Gefahr erklärt und dann leise auf dem Verwaltungsweg entschärft? Diesen Konflikt zeige ich an zwei Schauplätzen, die unterschiedlicher kaum sein könnten:

In Amerika wird offen und lautstark gekämpft – Trump gegen die Gerichte, gegen die Behörden, gegen Washington. Wichtig ist mir dabei die ehrliche Feststellung, dass dieser juristische Dauerkampf in beide Richtungen läuft: Dasselbe Mittel, mit dem man die Regierung überzieht, setzt diese Regierung ihrerseits ein. Politik wird hier über Prozesse geführt statt über Gesetze, über Verfahren statt über Überzeugung.

In Deutschland dagegen geht es viel leiser zu. Hier trägt derselbe Streit das unauffällige Gewand der Verwaltung: die Einstufung durch den Verfassungsschutz, das Parteienfinanzierungsverfahren, das Manöver in der Geschäftsordnung, die Klage einer Nichtregierungsorganisation – und über allem die Brandmauer. Wie das aussieht, hat der Sommer 2025 mustergültig vorgeführt, als die Besetzung von drei Stellen am Bundesverfassungsgericht an der nötigen Zweidrittelmehrheit scheiterte, weil man mit der AfD als stärksten Oppositionspartei grundsätzlich nicht zusammenarbeiten wollte.

Die Richter sind zwar keine Parteisoldaten – das zu behaupten wäre in dieser Form falsch. Aber ihre Auswahl ist eben politisch vermittelt, und über die Jahre prägt das Kräfteverhältnis die juristische Kultur mit, aus der später die großen Urteile hervorgehen. Unabhängig im Urteil heißt nicht voraussetzungslos in der Berufung. Daraus ergibt sich der entscheidende Unterschied zwischen beiden Ländern:

Amerika hat seinen Apparat immerhin benannt und den Streit darüber begonnen – laut, hässlich und offen, also genau dort, wo solche Auseinandersetzungen in einer Republik hingehören. Deutschland hat noch nicht einmal zugegeben, dass es diesen Streit überhaupt gibt. Was man sieht, kann man behandeln; was man leugnet, ist schwerer zu heilen. Damit endet das Stück genau dort, wo das dritte ansetzt: bei der Frage, ob die Bürger, nachdem sie gewählt haben, am Ende auch regieren dürfen.

Drittes Stück: Nach dem Protektorat

After the Protectorate: America, Europe, and the Return of the Decision (26. Juni 2026) führt die beiden ersten Gedanken zusammen und versteht sich ausdrücklich als Fortsetzung des Auftakts. Es nimmt den Faden wieder auf – den Umbau amerikanischer Macht – und stellt die nächste, unbequeme Frage: Was bleibt bei diesem Umbau eigentlich von Europa übrig? Und hat Europa noch etwas anzubieten, das Amerika sich nicht längst selbst beschaffen kann?

Der Befund am Anfang ist hart, aber ich halte ihn für zutreffend. Siebzig Jahre lang ruhte das transatlantische Verhältnis auf einer schmeichelhaften Erzählung: Amerika sei der Garant einer regelbasierten Ordnung, Europa deren Mitarchitekt. In Wahrheit war Europa nie Mitautor dieser Ordnung, sondern ihr geschützter Innenraum – ein Protektorat, dessen Namen man aus Scham nie aussprach. Dieses Protektorat ist nun vorbei, und zwar nicht, weil Amerika es verraten hätte, sondern weil es schlicht aufgehört hat, so zu tun als ob. Europa hat den Schutz lange für Souveränität gehalten und die eigene Zurückhaltung für eine moralische Leistung – dabei war sie ein Luxus, den ein anderer bezahlt hat.

Von hier aus entfaltet der Essay drei Schritte. Der erste: Amerika legt gerade das Modell ab, das Europa noch trägt. Gemeint ist jener verwaltungs- und gesinnungsgetriebene Stil, in dem das Klima zum obersten Ordnungsprinzip wird, Regulierung zum Reflex und die richtige Haltung zum Ersatz für Ergebnisse.

Wer je gesehen hat, wie in Brüssel Gesetze entstehen, erkennt das sofort wieder – der Green Deal und der amerikanische Mitte-links-Liberalismus sind im Kern zwei Dialekte derselben Sprache. Wenn Mainstream EU-Europäer also fassungslos auf die amerikanische Wende hin zu Trump blicken, sehen sie keine fremde Verirrung, sondern ihr eigenes, zurückgewiesenes Spiegelbild.

Der zweite Schritt ist die Rückkehr der Entscheidung im strengen Sinn. Carl Schmitts unbequeme Einsicht, dass jede Ordnung am Ende auf einer Entscheidung beruht, die sich aus keiner Regel restlos ableiten lässt, war lange als finsteres Relikt abgelegt. Sie kehrt jetzt zurück – nicht als Theorie, sondern als gelebte Praxis, in der sich Legitimität wieder aus Ergebnissen speist und nicht aus dem bloßen Einverständnis. Der dritte Schritt ist die eigentliche Pointe für uns: dieselbe Bruchlinie, aber anderes Gelände. Europa soll Amerika nicht nachahmen, es kann und sollte es auch nicht. Die amerikanische Wende ist für uns kein Vorbild, sondern ein Beweis – der Beweis, dass sich auch das bewegen lässt, was man für unverrückbar hielt. Die Mauer, so könnte man sagen, hat doch eine Tür. Das ist Verbundenheit ohne Gefolgschaft: Man steht nicht zusammen, weil man dasselbe tut, sondern weil man an derselben Bruchstelle steht und arbeitet.

Der Schlussgedanke ist mir der wichtigste, weil er Europa nicht kleinredet, sondern in die Pflicht nimmt. Amerika liefert den Willen – die Entschlossenheit, das Tempo, den Mut, eine Tatsache zu schaffen und mit den Folgen zu leben. Europas Erbe dagegen ist das Maß – der Sinn für Form, das lange Gedächtnis, die Bindung der Macht an das Recht. Beides braucht einander: Wille ohne Maß wird zur Barbarei, Maß ohne Willen zur Ohnmacht.

Rom hat nicht nur bestanden, weil es erobern, sondern weil es regieren konnte. Doch dann kommt der Satz, den Europa am wenigsten hören will: Maß ist wertlos, solange man es nicht durchsetzt. Ein Kontinent, der Regeln verkündet, die er nicht erzwingt, Grenzen zieht, die er nicht hält, und in seinem Innern Gegenordnungen duldet, der bietet kein Maß, sondern bloß Dekoration.

Daraus ergeben sich zwei mögliche Zukünfte. In der einen sinkt Europa vom Protektorat zum Museum herab – schön anzusehen, besucht, aber ohne Gewicht. In der anderen macht Europa sein Maß wieder verbindlich und wird zur formgebenden Hälfte einer verbundenen westlichen Ordnung. Eine dritte Möglichkeit gibt es nicht. Und in einer Welt, die die Entscheidung wiederentdeckt hat, ist sogar die Weigerung zu entscheiden eine Entscheidung – nur eben die eine, die mit Sicherheit in den Niedergang führt.

Was die drei Stücke verbindet

Nimmt man die drei Texte zusammen, ergibt sich eine durchgehende Bewegung: vom äußeren Raum der Macht über den inneren Bau des Staates bis zu der Grammatik, die unter beidem liegt. Das gemeinsame Motiv ist die Wiederkehr der Entscheidung und der nüchterne Blick auf den dauerhaften Apparat (deep state) – nicht als Pose, sondern als Werkzeug, um besser zu verstehen, was gerade geschieht. Die beiden ersten Texte beschreiben dasselbe Phänomen an zwei Schauplätzen, der dritte gibt ihm seinen Namen.

Wofür ich dabei stehe, wird hoffentlich deutlich. Es ist die Haltung eines Konservatismus, dem es um Souveränität geht und der bewusst aufbauen und nicht nur dagegenhalten will. Die AfD erscheint mir als die (einzige) Kraft, die die Notwendigkeit dieses Bruchs am klarsten erkannt hat. Die Brandmauer ist keine demokratische Hygiene, sondern primitives Mittel zum Machterhalt; und die Einstufungen des Verfassungsschutzes sind Werkzeug politischen Vernichtungswillens. Gerichte und unabhängige Kontrolle sind Errungenschaften des Verfassungsstaates, nicht seine Feinde. Das Problem beginnt erst an einem ganz bestimmten Punkt – dann nämlich, wenn der Kartell-Apparat aufhört, die Regeln nur durchzusetzen, und anfängt, die Ergebnisse selbst zu bestimmen! Das ist die Haltung „im Apparat, gegen den Apparat“, und sie unterscheidet meine Position von der Verächtlichmachung des ganzen Systems.

Für den deutschen Leser liegt die eigentliche Zumutung am Ende nicht in der Lesart Trumps, sondern in dem, was Europa sich selbst schuldig ist: nicht Amerika über Zurückhaltung zu belehren, sondern die eigene Ordnung wieder durchsetzbar zu machen. Erst ein Europa, das wirklich handeln kann, erwirbt sich das Recht, zur Mäßigung zu raten. Bis dahin ist seine Zurückhaltung lediglich Schwäche mit mehr oder weniger guten Manieren.