Mein November für die AfD – ein interaktives Chronogramm

Um die Arbeit eines Berliner Abgeordneten einschätzen zu können, kann es hilfreich sein, sich eine erste Orientierung über den Terminkalender zu verschaffen. Darum will ich hier mal tägliche Transparenz schaffen! Da ich als Abgeordneter aber nicht freischwebend, sondern auch Mitglied meiner Partei bin, gehören auch Telefonkonferenzen, sowie Präsenz- und Abendtermine der AfD dazu. Wenn es sich, wie bei mir, noch dazu um ein Bezirks- oder/und Landesvorstandsmitglied handelt, das in Berliner und bundesweiten Gremien sitzt, wird es noch komplizierter, da es dann auch die Wochenenden trifft.

Interaktiv ist dieses Chronogramm, da entsprechende Verlinkungen zu Gremien und Sitzungen (Tagesordnungen und Protokolle!) erfolgen, mit dem die Arbeit im einzelnen auch inhaltlich nachverfolgt werden kann.

Seit 2013 ist mein gelebtes Credo: Nur mit ganzem Einsatz ist der Erfolg der AfD zu erkämpfen. Mein November 2020 für die AfD als Partei und als von ihr 2016 ins Berliner Abgeordnetenhaus entsandter Volksvertreter in unserer AfD-Fraktion im Berliner Parlament sah wie folgt aus:

Sonntag, 1. November 2020

10:00 – 14:10 Uhr Corona-Sondersitzung Plenum/Abgeordnetenhaus (AGH)

Diese Sondersitzung am Sonntag wurde notwendig, um die Infektionsschutzverordnungen,  die seit dem Corona-Einbruch jeweils von der Bundesregierung, den Ministerpräsidenten und vom Senat – ohne vorherige parlamentarische Beratungen – erlassen wurden, einer parlamentarischen Generaldebatte zu unterziehen. Klar ist: Ohne die Beteiligung der Volksvertreter (auf Bundes- und Landesebene) können die Corona-Maßnahmen keine dauerhafte Akzeptanz in der Bevölkerung erwarten lassen.

Montag, 2. November 2020

09:15 – 09.45 h Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand

Wochentags findet jeden Morgen um 9.15 h eine Telko statt, in der der Fraktionsvorstand und die Kollegen der Pressestelle und der Social-Media-Abteilung die aktuellen Themen durchsprechen und bewerten. Dafür wird jeden frühen Morgen schwerpunktmäßig die Berliner Presse ausgewertet. Im Ergebnis folgen daraus unsere täglichen Social-Media-Beiträge auf Facebook und Twitter sowie Pressemeldungen und Empfehlungen zur parlamentarischen Arbeit an die Abgeordneten.

11:00 – 12:00 h Telefonkonferenz der Parlamentarischen Geschäftsführer aller AfD-Landtagsfraktionen und Bundestagsfraktion

Jeden Montag findet die Telko der Parlamentarischen  Geschäftsführer (“PGF”) unserer AfD-Fraktionen statt.

Die wichtigste Aufgabe der Parlamentarischen Geschäftsführer (PGF) ist es, die Geschäfte für ihre Fraktionen im Verhältnis zum Landtag und den anderen Fraktionen zu regeln. Sie reichen die Themen ein und kümmern sich um den Ablauf der Parlamentsdebatten. Vor wichtigen Abstimmungen sorgen sie dafür, dass alle Abgeordneten anwesend sind. Sie sind die nächsten Mitarbeiter des jeweiligen Fraktionsvorsitzenden.  Sie bereiten innerhalb ihrer Fraktionen und in Besprechungen (PGF-Runden) der parlamentarischen Geschäftsführer untereinander die Sitzungen des Ältestenrates vor, in denen die Tagesordnungen für die jeweils folgende Sitzungswoche festgelegt werden. Die parlamentarischen Geschäftsführer achten unter anderem auch darauf, dass ihre Fraktionen bei kritischen Abstimmungen im Plenum „stehen“, das heißt, dass die Abgeordneten durch verschiedene Hinweise angehalten werden, auch tatsächlich zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort zu sein.

In dieser regelmäßigen PGF-Montagstelko werden die parlamentarischen Initiativen unserer AfD-Landtagsfraktionen besprochen und teilweise auch koordiniert, darunter auch gemeinsame interfraktionelle Initiativen, die wir gemeinsam mit der AfD-Bundestagsfraktion starten, wie z.B. die Gemeinsame Erklärung der Fraktionen zum Thema Diesel oder aktuell die Abstimmungen zu den Corona-Maßnahmen.

15:00 – 18:00 h  Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe/AGH

Als Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Abgeodnetenhauses leite ich die Ausschusssitzungen. In dieser Sitzung gab es eine Anhörung zum Thema “Energiearmut bekämpfen. Strom- und Gassperren vermeiden”. Die Sitzungen dauern in der Regel 3 Stunden.

19:30 – 21:45 h  Notvorstand/Landesvorstand

Als Landesschatzmeister sorge ich für den reibungslosen Zahlungsverkehr und gebe die von der Landesgeschäftsstelle in den Zahllauf gebrachten Rechnungen letztinstanzlich frei. In den Monaten des Notvorstands war und ist die Realisierung und Finanzierung des geplanten Landesparteitags ständiger Tagesordnungspunjkt, wie auch die Erstellung des Haushalts 2021, der im Dezember vom Vorstand beschlossen wurde. Darüber hinaus war ein ständiger Tagesordnungspunkt die Frage des Stands der Mandatsträgerabgaben der Mandatsträger im Bundestag und im Abgeordnetenhaus.

Dienstag, 3. November 2020

09:15 – 09.45 h Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand

13:00 –  15.00 h  Fraktionsvorstandssitzung

Jeden Dienstag, an dem die Fraktion tagt, haben wir auch eine Fraktionsvorstandssitzung, in der vorwiegend Verwaltungsthemen besprochen werden, wie Materialbestellungen, Auftragsvergaben an externe Dienstleister, Personalangelegenheiten (Einstellungen etc.), Rechtsangelegenheiten (Führen von Prozessen etc.), Haushaltslage und inhaltliche Schwerpunktsetzung der Fraktionsarbeit.

14:00 – 15:00 h  Ältestenrat/AGH

Jeden Dienstag vor der donnerstäglichen Plenarsitzung tagt der Ältestenrat, dem ich als Parlamentarischer Geschäftsführer unserer AGH-Fraktion angehöre und in dem die Tagesordnung der Plenarsitzung mit den anderen Fraktionen abgestimmt wird.

15.00  – 18.00 h Fraktionssitzung

Die in der Regel wöchentlich jeweils am Dienstag tagenden Fraktionssitzungen sind für unsere Abgeordneten präsenzpflichtig. In den Fraktionssitzungen werden alle wesentlichen Themen, die Fraktion betreffend, behandelt. Sie hat einen allgemeinen Teil, in der im wesentlichen die politische Agenda und der Ablauf der jeweils nöchsten Plenarsitzungen (wer redet wozu) besprochen werden und an der auch die Fraktionsgeschäftsführung und die Fachreferenten der Fraktion teilnehmen. Im anschließenden Teil “Interna” werden, falls angemeldet, vertrauliche (personalpolitische) Themen ohne die Mitarbeiter besprochern.

Mittwoch, 4. November 2020

9:00 – 10:00 h PGF-Runde (Treffen der Parlamentarischen Geschäftsführer); auf 9.00 h vorgezogen, da die PGFs in der Regel auch Mitglieder des Hauptausschusses sind, der an diesem 4.11.2020 als Sondersitzung einberufen wurde. Dieser Präsenz- und Pflichttermin kollidierte ausnahmsweise mit der täglichen Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand.

In dieser sogenannten “kleinen PGF-Runde” werden die letzten Absprachen zum Ablauf der am Folgetag stattfindenden Plenardebatte mit den anderen fünf PGFs besprochen, z.B. ob es sofortige oder/und namentliche Abstimmungen geben soll, welche Tagesordnungspunkte in die Ausschüsse überwiesen werden etc…

Im Anschluss folgt dann die jeweils individuelle Abstimmung mit den eigenen Fraktionskollegen hinsichtlich ihrer Redezeiten im Plenum, die bis zum frühen Nachmittag an das Plenarreferat der AGH-Verwaltung gemeldet werden müssen. Dabei hat jede Fraktion insgesamt 60 min Redezeit, die auf die einzelnen Tagesordnungspunkte/Redner aufgeteilt werden müssen. Zur reibungsklosen Abstimmung müssen dazu jeweils direkte Telefonate geführt oder whatsapp-Nachrichten getippt oder Meldungen im Fraktionschat geschrieben werden, damit jedem Abgeordneten diese letzte Info zugeht und er sich entsprechend auf seinen Redebeitrag vorbereiten kann.

10:20 – 13:20 h Sondersitzung Hauptausschuss/AGH

In der Regel tagt der Hauptausschuss, der alle für den Landeshauhalt Berlins betreffenden finanziellen Themen politisch abstimmt, mit einer langen Tagesordnung in der sogenannten “Vor-Plenarwoche”. In dieser Sondersitzung ging es im Wesentlichen um das Thema “Schulen und Corona” und den Stufenplan der Bildungssenatorin.

Das entsprechende Wortprotokoll dieser Sitzung ist vor allem interessant, da hier der Widerspruch zwischen den Infektionsschzumaßnahmen deutlich thematisiert wurde: Einerseits komplettes Herunterfahren der Gastronomie und der Kulturveranstaltungen trotz Einhalten von Abstandsgeboten und Maskentragen, andererseits volle Klassenzimmer, teilweise mit, teilweise ohne Masken.  Dazu wurde eine Anhörung für die Folgesitzung des Hauptausschusses anberaumt.

Zeit für die Abstimmung der Abgeordnetenkollegen hinsichtlich Redezeiten etc.

Donnerstag, 5 . November 2020

9:00 h – 10:00 h Fraktionssitzung vor Plenum

Zur letzten unmittelbaren Abstimmung zur Plenarsitzung findet jeweils ab 9.00 h ein Fraktionstreffen statt, in der wir vor allem die Fragestunde des Parlaments vorbereiten, also aktuelle Fragen an den Senat erarbeiten und abstimmen. Letzte Fragen hinsichtlich des Abstimmungsverhaltens bei Personalvorschlägen in Gremien oder zu Beschlußempfehlungen anderer Fraktion werden beraten.

10.00 – 19:00 h  66. Plenarsitzung/AGH

In dieser Sitzung ging es u.a. in einem unserer Anträge um den Ausbau des U-Bahnnetzes, ein Gesamtkonzept, von dem mittlerweile vor allem CDU und SPD unterschiedliche Strecken abschreiben. Allerdings haben nur wir einen systematischen Gesamtansatz für das U-Bahn-Netz der BVS vorgelegt.

Freitag, 6. November 2020

09:15 – 09.45 h Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand; aus dem Auto.

9:30 – 12.30 h Drehtermine auf dem Flughafen TXL zum Skandal der Tegel-Schließung

Vor dem Hintergrund der von uns als AfD politisch intensiv bekämpften Schließung des Flughafens TXL wurde ich von den Kollegen des AfD-Bezirksverbands Reinickendorf gebeten, an einer Video-Interviewrunde vor Ort mit Vertretern der BVV und dem AfD-Stadtrat in Reinickendorf teilzunehmen.

Unabhängig davon haben Ronald Gläser und ich auch ein TXL-Abschiedsvideo für die Facebook-Seite der AfD-Fraktion gemacht.

Zeit für Büroarbeit

Montag, 9. November 2020

09:15 – 09.45 h Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand

10:00 – 11:00 h Gedenkveranstaltung 31. Jahrestag des Mauerfalls

11:00 – 12:00 h Telefonkonferenz der Parlamentarischen Geschäftsführer

13:30 – ca. 16:00 h Vorbesprechung Hauptausschuss

In dieser regelmäßigen AfD-fraktionsinternen Vorbesprechung gehen wir die umfangreiche Tagesordnung des Hauptausschusses im Einzelnen durch und legen fest, wer welche Tagesordnungspunkte anspricht.

Mittwoch, 11. November 2020

09:15 – 09.45 h Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand

12:00 – 18:15 h Hauptausschuss/AGH

In dieser denkwürdigen Sitzung, an der auch Mitglieder des Bildungsausschusses teilnehmen konten,  wurde das Thema Schule und Corona sowie die entsprechend zu ziehenden Konsequenzern und die Debatte um den Stufenplan des Senats zu den Berliner Schulen mit 6 Anzuhörenden rauf und runter besprochen. Da diese Sitzung rückwirkend einen historischen Charakter bekommen dürfte, ist das Wortprotokoll von besonderem Interesse.

Donnerstag, 12. November 2020

09:15 – 09.45 h Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand

10:00 – 11:30 h Krisenstab/AGH

Der Krisenstab wurde vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses ins Leben gerufen, um außerhalb der ständigen Gremien wie Präsidium und Ältestenrat ein flexibles Sonderformat zu schaffen, um möglichst im Einvernehmen aller Fraktionen Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Parlamentsbetrieb im Umgang mit Corona in Fragen von Zugangsbeschränkungen zum Parlament von Dritten und Mitarbeitern, Handhabung öffentlicher Veranstaltungen (grundsätzliche Absagen) und gesonderte interfraktionelle Verabredungen zum Ablauf von Ausschuss- und Plenarsitzungen zu Zeiten der Corona-Krise treffen zu können.

11:30 – 13:30 h PGF-Sitzung/AGH

In der Donnerstagssitzung der PGF wird die Tagesordnung der Plenarsitzung der kommenden Woche vorbereitet, die in der Regel am folgenden Dienstag im Ältestenrat festgezurrt und final in der Kleinen PGF-Runde am Mittwochmorgen mit letzten Änderungen, die sich aus den Dienstagnachmittag tagenden Fraktionen ergeben, feinabestimmt wird.

15:00 – 18:00 h Unterausschuss Beteiligungsmanagement und -controlling/AGH

Dieser nicht öffentlich tagende Unterausschuuss ist einer der interssantesten im Abgeordnetenhaus und behandelt die politische und finanzielle Situation der im Eigentum des Landes Berlin stehenden öffentlichen Unternehmen, wie die BSR Berliner Stadtreinigung, die BVG Berliner Verkehrsbetiebe, die Bäderbetriebe, die Messe Berlin, BerlinWasser, die Wohnungsbaugesellschaften, die IBB Investitionsbank, die FBB Flughafengesellschaft u.s.w.

Hier kann man direkt miterleben und auch kritisieren, auf welcher ideologischen Grundmaxime die rot-rot-grüne Senatsmehrheit die Landesbeteiligungen für ihren öko-sozialistischen Stadtumbau instrumentalisieren; mit dem Ergebnis, dass in dieser Leguislaturperiode bereits mehrfach hochkarätige Manager das Handtuch geschmissen haben, weil ihnen die politische Einwirklung in ihr operatives Geschäft überhandnahm.

18:00 – 20:00 h Vorstandssitzung AfD-Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg als Videokonferenz

Die Sitzungstermine im Abgeordnetenhaus und Gremientermine der Partei sind oftmals zeitlich fast überlappend gestrickt, so dass es – den Verkehr mit einrechnend – kaum Verschnaufpausen gibt. Da tut das im Zuge von Corona parteiweit eingeführte Format der Videoschalte manchmal auch ganz gut. 

Freitag, 13. November 2020

09:15 – 09.30 h Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand

9:30 – 10.45 h Notvorstand/Landesvorstand per Videoschalte

11:00 – ca. 20:00 h  Untersuchungsausschuss “BER II”/AGH

Dieser Untersuchungsausschuss zum Berliner Flughafen BER, seine zeitliche Verspätung und unfassbare Kostenüberschreitung ist maximal zeitintensiv, sowohl, was die Vorbereitung betrifft, als auch die Sitzungen selbst, die bei Anhörung von zwei Zeugen je Sitzung in der Regel bis in die Abendstunden gehen.

Mein Erkenntnisinteresse lag und liegt hierbei auf dem Schwerpunkt, nachzuweisen, dass der BER an sich zu klein geplant und gebaut wurde und der wachsenden Nachfrage im Weltflugverkehr nicht schritthält; dass Berlin daher parallel am Flughafen Tegel (TXL) festhalen muss, wenn wir in Zukunft in Kapazitätsengpässe kommen.  Aktuell wird dieses Schwerpunktthema allerdings durch den weltweit aktuellen Einbruch des Flugverkehrs, der auch den mittlerweile eröffneten BER trifft, insgesamt in den Hintergrund gerückt. Dennoch bleibt die Problematik aktuell, wenn sich der internationale Reise- und Flugverkehr nach Corona wieder dynamisch erholen wird.

Ursprünglich hatten wir als AfD in dieser Legislaturperiode einen Sonderausschuss für ein zukunftsfestes Flufghafensystem für die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg unter Einschluß von TXL gefordert, da wir wissen, dass ein Untersuchungsausschuss  letztlich im Ergebnis folgenlos bleibt: Weil Keiner wirklich für Verfehlungen zur Verantwortung gezigen werden kann, solange es keinen Straftatbestand für Steuerverschwendung im Amt gibt; was wir als AfD sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene lange gefordert haben.

Sonnabend/Sonntag, 14./15. November 2020

27. Sitzung der Bundesprogrammkommission der AfD/ Erfurt

Auf dieser 2-tägigen Sitzung dieses Parteigremims, in dem ich den AfD-Landesverband in Vertretung für den Landesprogrammkoordinator Martin Trefzer vertreten habe, wurden die von den Bundesfachausschüssen vorgelegten Programmteile für das Bundestagswahlprogramm zusammengefügt.

Im Rahmen der Erabeitung des Bundesprogramms arbeite ich auch als Vorsitzender des Berliner Landesfachausschusses Wirtschaft und Technologie (LFA 13) im Bundesfachausschuss 3 (Wirtschaft und Steuern) mit, der Corona-bedingt zuletzt in den Präsenzsitzungen am Wochenende  des 22./23. Februar und des 26./27. September 2020 tagten und in der Folge per Zoom-Videokonferenzen. Die am Wochenende des 21./22. November geplante Präsenzsitzung des BFA 3 in FRankfurt/M fiel Corona-bedingt aus; weswegen ich stattdessen in meinem Beturks Tempelhof-Schöneberg am Samstagvormittag “flyern” konnte.

Montag, 16. November 2020

09:15 – 09.45 h Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand

11:00 – 12:00 h Telefonkonferenz der Parlamentarischen Geschäftsführer

15:00 – 18:00 h Ausschuss für Wirtschaft Energie Betriebe/AGH

In dieser Sitzung ging es um die Corona-Hilfen des Bundes und des Landes Berlin und im Rahmen einer Anhlörung um den Kohleausstieg Berlin im Sinne der von r2g ideologisch getriebenen Energiewende.

Im Zuge der Infektiionsschtzmaßnahmen sitzen wir seit der Sommerpause in Plexiglaskabinchen , die die unmittelbare Kommunikation nach rinks und lechts (!) durchaus verkomplizieren!

Wirtschaftsausschuss mit und ohne Corona-Bedingungen

Dienstag, 17. November 2020

09:15 – 09.45 h Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand

13:00 – 14:0 h Fraktionsvorstandssitzung/AGH

14:00 – 15:00 h Ältestenrat/AGH

15:00 – ca. 18:00 h Fraktionssitzung/AGH

Mittwoch, 18.   November 2020

09:15 – 09.45 h Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand

10:00 – 11:00 h PGF-Runde/AGH

Zeit zum Arbeiten:

Abstimmung mit den Abgeordnetenkollegen hinsichtlich ihrer Tagesordnungspunkte in er Plenarsitzung und den entsprechenden Redezeiten;

Arbeit an meiner Rede in Sachen BER; s.u.

Donnerstag, 19. November 2020

9:00 – 10:00 h  Fraktionssitzung vor Plenum

10:00 – 19:40 h Plenarsitzung/AGH

Aus dem Sitzungsprotokoll:

“Präsident Ralf Wieland eröffnet die Sitzung um 10.02Uhr.

Präsident Ralf Wieland: Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Ich eröffne die 67. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin. Ich begrüße Sie, unsere Zuschauerinnen und Zuschauer vor den Bildschirmen, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Als Allererstes möchte ich den beiden erkrankten Kolleginnen unsere Genesungswünsche übermitteln. Ich bin sicher, Sie verfolgen die Sitzung am Bildschirm.

[Allgemeiner Beifall]

Zum Geburtstag gratulieren darf ich dem Kollegen Frank-Christian Hansel von der AfD-Fraktion. –Alles Gute!

[Allgemeiner Beifall]

Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass nach den Prioritäten je Fraktion eine weitere Rederunde erfolgt. Nach sechs Stunden ist wieder eine halbstündige Sitzungsunterbrechung zum Lüften vorgesehen…”

Ansonsten ging es in dieser 67. Sitzung u.a. auch wieder einmal um den BER; hier will die Koalition die Bodenverkehrsdienste des Flughafens unter öffentliche Kontrolle bringen.  Auf dieses Ablenkungsmanöver vom aktuellen Finanzdesaster und der grundsätzlich gescheiterten Flughafenpolitik dieses Senats habe ich in meiner  Rede entsprechend deutlich geantwortet.

Freitag, 20. November 2020

09:15 – 09.45 h Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand

13:00 – ca. 14:00 h Referentenrunde/AGH

Das Gremium Referentenrunde dient dazu, die strategische Planung der parlamentarischen Initiativen auf Mitarbeiterebene zu besprechen; Insbesondere im Hinblick auf die Wahrnehmbarkeit der Fraktion im kommenden Wahlkampf ist eine schwerpunktmäßige Setzung AfD-spezifischer Themen und ihre öffentlichkeitswirksame Verwertung erforderlich. Die Fraktionsmitarbeiter und der Stab bilden insofern den “Maschinenraum” der Fraktion.

Samstag, 21. September 2020

10:00 h – 13:00 h  Parteiarbeit im Bezirk: Verteilung unseres AfD-Corona-Flyers im Neubaugebiet Marienfelde mir 4 Parteifreunden.

Einer der größten Vorteile, die wir als AfD gegenüber der alteingesessenen politischen Konkurrenz haben, ist sicherlich die hohe Motivation unserer Mitglieder und Funktionäre, die aus der Überzeugung für die Notwendigkeit unserer Sache herrührt. Bei uns machen – ich würde fast sagen – alle gewählten Amtsträger (Vorstände auf allen Gliederungsebenen) und Mandatsträger (egal ob im Landtag oder Bundestag) an AfD-Ständen  mit, an Flyeraktionen und am Plakatieren zu Wahlkampfzeiten. Bisher haben wir in Berlin noch keine bezahlten Plakatierer eingesetzt, sondern das immer mit der eigenen Mitgliedschaft bewerkstelligt.

Montag, 23. November 2020

09:15 – 09.45 h Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand

10:00 – 11:00 h Notvorstand/Landesvorstand per Videokonferenz

11:00 – 12:00 h Telefonkonferenz der Parlamentarischen Geschäftsführer

Zeit für Büroarbeit

Dienstag, 24. November 2020

09:15 – 09.45 h Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand

13:00 – 14:00 h Fraktionsvorstandssitzung/AGH

15:00 – 18:00 h Fraktionssitzung

19:00 – 21:00 h Bezirksstammtisch des AfD Bezirksverbands Tempelhof-Schöneberg

Mittwoch, 25. November 2020

09:15 – 09.45 h Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand

20:00 – ca. 21:00 h Sondersitzung des Ältestenrats per Videoschalte

Zur engeren Einbindung des Parlaments während der Corona-Krise berichtet der Regierende Bürgermeister dem Ältestenrat jeweils über die im Rahmen des Treffens der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder getroffenen aktuellen Entscheidungen zu den Infektionsschutzverordnungen.

Donnerstag, 26.November 

09:15 – 09.45 h Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand

15:00 – 18.00 h Unterausschuss Beteiligungsmanagement und -controlling/AGH

Diese Sitzung befasste sich mit der BVG und der BSR, insbesondere ihren negativen Corona-bedingten Ausblick auf 2020/2021.

Freitag, 27. November 2020

09:15 – 09.45 h Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand

11:00 – ca. 18:00 Uhr Untersuchungsausschuss “BER II”/AGH

Sonnabend/Sonntag, 28./29. November 2020

Bundesparteitag der AfD/Kalkar

Als zuletzt auf Platz 6. gewählter Delegierter für Bundesparteitage habe ich an diesem hitzigen 11. AfD-Bundesparteitag in Kalkar teilgenommen, wie bisher auf jedem Parteitag der AfD auf Bundes- und Berliner Landes- sowie Tempelhof/Schöneberger Bezirksebene seit Parteigründung im April 2013.

Montag, 30. November 2020

09:15 – 09.45 h Telefonkonferenz: Morgen- und Presselage mit Fraktionsvorstand

11:00 – 12:00 h Telefonkonferenz der Parlamentarischen Geschäftsführer aller AfD-Landtagsfraktionen und Bundestagsfraktion

15:00 – 17:00 h  Interne Vorbereitungssitzung Hauptausschuss

Wer sich mit mir durch diesen November als exemplarischen Monat durchgearbeitet hat, kann nunmehr besser Art und Umfang meiner Arbeit als Abgeordneter und führender Parteifunktionär, der ich seit 2013 aus voller Überzeugung und mit Leib und Seele bin, einschätzen.

Für welche Überzeugungen und Positionen ich stehe, kann hier kursorisch nachvollzogen werden. Ansonsten empfehle ich bei gewachsenem Interesse an meiner Arbeit den täglichen Besuch meiner Facebookseite, in der ich für meine Leser innerhalb und außerhalb der Partei die mich tagesaktuell bewegenden politischen Themen deutscher Politik festhalte und mich selbstverständlich auch zur Politik der AfD äußere.

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Feierabend

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