Poggenburg schadet der AfD, aber Poschardt schadet Deutschland! Eine Replik

Eine abschnittsweise Replik auf den Meinungsartikel der WELT: Die AfD hat den Bundestag wachgerüttelt

Lange fehlten Herzblut und Pointen im Parlament, jetzt führt die vermeintliche Alternative für Deutschland zu lebhaften Debatten. Konservative, Liberale und Linke streiten mit den Rechten. Wie schön.

Lustig, denn: Konservative und Liberale bilden sicherlich eine 2/3 Mehrheit der Funktionäre und Mitglieder der AfD, wenn auch heute wohl nicht mehr ganz ihrer Wähler. 2013 war das noch so, als die AfD mit dem liberalen Teil ihres zentralen politischen Kerns das unmittelbare Erbe der FDP antrat, indem die politisch liberal denkenden Wähler sie aus dem Deutschen Bundestag vertrieben haben und zurecht AfD wählten. Seitdem wurde die AfD madig geschrieben. Wie auch hier wieder: Die Süffisanz des Attributs „vermeintliche“ will und soll darüber hinwegtäuschen, dass die AfD sich überwiegend als Mitte-rechts-Partei des politischen Realismus aus der Mitte der Gesellschaft versteht; unabhängig davon, dass das Medienkartell diese Wahrnehmung (erfolgreich) medial ins Gegenteil verkehrt (hat) und in die „rechte Ecke“ schreibt, genau, wie es auch UP hier macht, „Rechte“ als Kampfbegriff, wie ihn auch die hegemoniale Linke benutzt.

Versuchen wir es doch mal so. Danke, liebe AfD. Politikliebhaber müssen weit zurückdenken, um sich an Debatten zu erinnern, die derart viel Herzblut, Pointen, Authentizität und Essenzialismus geliefert haben wie die jüngsten Redeschlachten im Bundestag.

Danke auch. Aber wir wissen schon, was gleich kommt…

Waren die vier Jahre zwischen 2013 und 2017 großkoalitionär einschläfernd und monolithisch im Einerlei der Meinungen, ist das neue Parlament auch dank der vermeintlichen Alternative für Deutschland wachgerüttelt. Es geht wieder ans und ums Eingemachte, wenn die in Umfragen boomenden Rechten und Rechtsradikalen mit viel Gift und wenig Substanz die anderen Fraktionen herausfordern.

Da ist es ja schon. Die AfD wird unmittelbar und umstandslos gleichgesetzt mit Rechten ganz im Sinne des linken Kampfbegriffs und Rechtsradikalen, mit Gift und Substanzlosigkeit. Auch wenn UP es nicht wahr haben will: Poggenburg, Gedeon, Meier u.a. sind nicht die AfD, sondern sie schaden ihr. Sie bilden nicht den zentralen Kern der AfD, sondern den erratischen Rand, kurz vor dem Abgrund. Wie auch Björn Höcke, der medial als Chiffre für die Unwählbarkeit der AfD inszeniert wurde, wenn auch nicht ohne sein eigenes Zutun und Verschulden, die ihn – unumkehrbar! – zum tragisch-traurigen Helden macht.

Poschardts Ineins- und Gleichsetzung ist – wider besseres Wissen – falsch und unredlich.

Die AfD tut dies auf mehreren Ebenen. Sie konnte und kann nur so stark werden, weil die Parteien, die sogenannten Etablierten, über Jahre und Jahrzehnte Fehlentwicklungen in der Integrationspolitik ebenso hinnahmen wie die Erosion des Rechtsstaats in Problemkiezen, Haftanstalten und durch die alternative Sozialpolitik linker Richter und Staatsanwälte.

Das ist weitgehend korrekt. Allein, was heißt hier „nur“? Das ist doch Legitimität genug, dass etwas Neues entsteht, wenn Altes versagt. Hätte die FDP beizeiten die ökonomisch falsche Eurorettung gestoppt, die Steuern gesenkt und auch sonst „geliefert“, wie man so sagt, wäre es sicher deutlich schwerer geworden, diesen damals einmaligen starken Gründungsimpuls der AfD 2013 geschichtsmächtig werden zu lassen. 

Die Stärke der AfD ist die Schwäche beider (ehemaliger) Volksparteien und vielerlei progressivistische Bizarrerie des politisch Korrekten. Die unglückliche Flüchtlingspolitik und die mangelnde parlamentarische Kritik daran in den Jahren vor der AfD haben die Protestpartei groß gemacht und ihr Wähler zugetrieben, die eigentlich bei der Union, der FDP oder der SPD besser aufgehoben waren. Eine Legislatur ohne echte Opposition gebiert Gespenster wie die neuen Rechten, die sich entspannt weiter radikalisieren.

Es war eben nicht nur die Schwäche beider ehemaliger Volksparteien, sondern auch die einer fehlgeleiteten FDP, deren Machtapparat sich falsch gegen Frank Schäffler entschieden hatte – mit allen Konsequenzen. Bemerkenswert: Das Eingeständnis, dass die letzten Legislaturperioden ohne echte Opposition waren, kommt eher beiläufig. Es ist nicht nur die Schwäche der Altparteien, sondern eben auch der aktive positive Part der AfD: Denn das Wahrnehmen der Rolle einer echten, also der Opposition ist nichts anderes als das, was die AfD sagt, macht und tut, seit sie in den Parlamenten eingezogen ist. Dadurch wirkt die AfD – trotz medialer Gegen- als Übermacht.

Das Agendasetting der AfD zu überlassen war ein Fehler. Davon nun zu profitieren ist keiner. Ein junger CDU-Konservativer namens Philipp Amthor aus Mecklenburg-Vorpommern zeigte mit seinen gerade mal 25 Jahren, wie lustvoll es sein kann, mit klarer Kante der neuen Radikalopposition gegenüberzutreten, streitlustig und hoch kompetent.

Interessant die unmittelbare Verschiebung. Auf einmal wird die echte Opposition, die angemahnt wurde, zur Radikalopposition, der entgegengetreten werden muss, weil nicht sein soll, was nicht sein darf. Frage: Warum bracht es plötzlich eines kompetenten jungen Mannes, um doch eigentlich Substanzloses (s.o.) zu bekämpfen?

Dumpfbacken und Ver-rückte erledigen sich doch von selbst, Leute wie Poggenburg und Gedeon und wenige Andere. Aber Persönlichkeiten wie z.B. Gottfried Curio, dessen Curriculum Keiner der übrigen mehr als 700 Abgeordneten das Wasser reichen kann, wie Roman Reusch als Oberstaatsanwalt und die überwiegende Mehrheit der 93 AfD-MdBs aus der (eher hoch gebildeten) Mitte der Gesellschaft – die die Regel bestätigenden Ausnahmen sind dabei, ja, klar, aber um diese wenigen Ausnahmen geht es eben gerade nicht! – Persönlichkeiten dieses Schlages und ihren Argumenten haben die anderen Politkader eben keine eigene Substanz oder Kompetenz entgegenzusetzen. Umgekehrt wird doch ein Schuh draus: Jetzt wird die einzige bisher entdeckte Ausnahme der Altparteien, tatsächlich ein Talent auf Augenhöhe, als Kronzeuge angeführt. Aber um was zu beweisen? Doch nicht, dass die AfD dumm und substanzlos ist, sondern dass es eben des einen der kaum vorhandenen, also eines exzeptionellen Besten bedarf, um der AfD intellektuell Paroli bieten zu können!

O:1, Herr Poschardt!

Ruhig und selbstbewusst – und ohne die Erregtheit mancher neu erwachter Antifaschisten – trat er dem vorlauten Amateurlärm der AfD gegenüber. Am Ende hat der Doktorand der Rechtswissenschaften nicht nur das Parlament mit seinen humorvollen, wertebewussten, erzbürgerlichen Ansichten begeistert, sondern auch das klassisch linksliberale Establishment.

Wortlauten Amateurlärm? Sei er doch mal ehrlich:  Was Gauland, Weidel, Curio und Andere in den ersten Plenarsitzungen in ihren Reden an sachlich Richtigem abgeliefert haben, war bisher eben beispiellos im Parlament. Weil sie nichts anderes gesagt haben, als das, was eingangs gerade moniert wurde. Weil die AfD nichts anderes macht als nämlich als (echte) Opposition einfach Nein zu sagen zu, ich zitiere von oben:  „Fehlentwicklungen in der Integrationspolitik ebenso (…) wie die Erosion des Rechtsstaats in Problemkiezen, Haftanstalten und durch die alternative Sozialpolitik linker Richter und Staatsanwälte“.

Konfrontiert mit Ressentiment und Reaktion, rücken Konservative, Liberale und auch Linke zusammen, wenn es um das Grundsätzliche der Staatsverfasstheit geht – ohne ihre Differenzen zu leugnen. Auch das hat die AfD geschafft. Danke dafür.

Nein, mein Freund. Die AfD hat nur geschafft, schonungslos offenzulegen, was UP selbst oben verklausuliert hat: Dass diese vier Parteien (CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne) eine gequirlte Soße sind, was sich daran zeigt, dass es eben keine (echte) Opposition in diesem politischen Einerlei gab, das sich als nichts anderes als ein starres Machtkartell entäußert hat, „das sich den Staat zur Beute gemacht hat“, eine Umschreibung also für das, was man im Osten Blockparteien nannte. Das unlösbare Problem von Poschardt und der in und mit diesem Machtkartell verbandelten bürgerlichen Etablierten ist ein ganz anderes: Dass sich tatsächlich (echte) Konservative, Liberale und auch Verantwortungsethiker der ehemaligen Sozialdemokraten, um nicht Linke zu sagen, in der AfD als Partei des politischen Realismus aus der Mitte der Gesellschaft neu zusammengefunden haben und die Chimäre zum Platzen bringen, dass Konservative in der CDU oder Liberale in der FDP richtigerweise politisch zuhause wären. Das sind sie nämlich definitiv und erkennbar nicht mehr! Das ist der eigentliche Skandal, an dem sich UP und viele andere fruchtlos abarbeiten. Denn sie sehen nicht, was sie nicht sehen wollen (können).

Der Parlamentarismus als Herzkammer der Demokratie lebt wieder. Für Hannah Arendt war der Wettstreit der Worte und Taten der „Pulsschlag des Staates“. Und dieser Puls ist wieder für alle zu hören.

Genauso ist es und das ist auch gut so.  Und wäre ohne die AfD mit ihren MdBs eben nicht zu haben! Aber das darf er nicht so stehenlassen, er muss weiter gegen die AfD argumentieren…

Nicht nur junge Talente wie Amthor wissen diese Bühne für sich zu nutzen, sondern auch vermeintlich abgebrühte Profis wie Cem Özdemir von den Grünen und ein Debatten-Veteran wie Wolfgang Kubicki. Letztere waren die Stars jener Debatte, die rund um das streitbare Frühwerk des freigelassenen WELT-Korrespondenten in der Türkei, Deniz Yücel, tobte.

Stars waren die doch nur, weil sie medial überbieten mussten, was die Stars der AfD an Feuerwerk losgelassen haben. Stars sind sie doch nur als Statisten der Abwehr, um – anmoderiert in Empörungs-Meinungskommentaren – in den Tagesschauen als Nachrichten präsentiert werden zu können, und zwar so, dass es nicht um die eigentlichen Inhalte der AfD-Reden geht, also um die politische Nachricht der Reden als Opposition, sondern den zu veröffentlichenden negativen Diskurs über sie. So wird Opposition, oben von UP doch angemahnt, zum Schweigen gebracht bzw. totgeschwiegen.

Während Özdemir, der noch eine Woche zuvor beim politischen Aschermittwoch der AfD zur Ausweisung vorgesehen wurde, scharfzüngig, wütend und drastisch mit dem rassistischen Antrag der Gauländer umging, ließ sich der Liberale aus Kiel nicht aus der Ruhe bringen.

Der Absatz lohnt eines Kommentars nicht wirklich, denn Özdemir war hier reine Hassrede, reine Polemik, nicht die AfD treffend, sondern nur ihre mediale Karikatur!

Lässig am Rednerpult lehnend wie an einem Bartresen, belehrte er (Kubicki) von oben herab, mit bourgeoiser Hochnäsigkeit (sic!) und Humor die neuen Kollegen über die Grundregeln bundesrepublikanischer Freiheitsgarantien. Er gab dem Haus in Ton und Gestus jene Würde zurück, die bei manchen schrillen Beiträgen zuvor in Gefahr war.

UP möge sich die Rede von Gottfried Curio nochmals ohne die ihm nicht gut zu Gesicht stehende Hasskappe anschauen. Die Rede ist antithetisch wie eine Bach´sche Fuge regelrecht komponiert als reine messerscharfe Dialektik – und war exzellent vorgetragen. Da ist nichts dumpfbacken, plump oder niveaulos. Da ist nichts Falsches. Da ist nur – wenn auch bislang ungehörter – unerhörter Mut zur Wahrheit im Sinne tugendhafter Bürgerlichkeit!

Es ist gut, dass die AfD auch jene Meinungen repräsentiert, die im Wahlvolk vorhanden sind, aber keinerlei Akzeptanz in Debatten mehr hatten. Dank der AfD wird das Latente manifest, und das ist – nachhaltig gedacht – besser, als wenn es sich von unten durch das Unterholz des Wahlvolks nach oben ätzt.

Den Satz kann man getrost ummünzen auf die neue dritte alte politische Kraft im Lande, die zumindest demoskopisch hinter die AfD schon zurückgefallen ist: Es ist erschreckend, dass die SPD  jene Meinungen nicht mehr repräsentiert, die im Wahlvolk noch vorhanden sind, aber keinerlei Akzeptanz im Funktionärswesen und den Debatten der Partei mehr hatten. Dank der SPD wird das Manifeste in Latenz gehalten, und das führt – ganz einfach gedacht – dazu, dass es sich durch einen anderen Agens von unten durch das Unterholz des Wahlvolks nach oben arbeitet.

Naive Verklärer der bundesrepublikanischen Realität ahnen, dass eine Verklärung des Status quo wenig hilfreich ist. Weder ein „Weiter so“ noch ein „Wir schaffen das“ hat in diesem Kontext Sinn. Die AfD zeigt, welche Spannungen in der Gesellschaft vorhanden sind. Die Partei ist Medium einer fundamentalen Unzufriedenheit, und sie agiert das als Sprachrohr der Unzufriedenen aus.

Genau. Habe ich gerade oben quasi mit seinen eigenen Worten umgeschrieben!

Die AfD nutzt die Bühne des Bundestags, um sich zu zeigen, wie sie ist. Jeder, der sie wählt, kann so erfahren, wie es in dieser „gärigen“ Partei so zugeht: welche Wörter benutzt werden, welche Art von Pointen gesetzt werden, welche Form von Interaktion mit anderen Parlamentariern gewählt wird.

Natürlich, die AfD tut das, was sie muss: Als Opposition wirken. Das geht nur über die Bühne des Bundestages. Wie denn sonst? Und Ja, selbstverständlich: Jeder soll erfahren, was wirkliche Opposition bedeutet. Aber genau das findet ja in den Nachrichtensendungen nicht statt.

Und Hand aus Herz: Stegner-Typen, Özdemir und diejenigen, die Marc Jongen in seiner ebenfalls intellektuell brillanten Rede, auch von dialektischer Struktur durchzogen, als eigentliche Hetzer dechiffriert hat, zeigen nur, dass gegen die richtigen politischen Inhalte der AfD kein Kraut gewachsen sind. Der zentrale Kern der AfD steht nämlich dafür, zu verhindern, dass die von den die Merkel-Regierungen tragenden Linksparteien CDUCSUSPDGrüne offensichtlich angestrebte Alternative zu Deutschland nicht Wirklichkeit werden soll und darf. Denn dafür gibt es, weil es schleichend und unmerklich passieren soll, keinen Auftrag des ach so verschmähten Wahlvolkes.

All das ist jetzt für jeden konsumierbar. Niemand muss irgendwelche Vermutungen über die Partei anstellen. Das Schöne ist: Sie steht zu ihren Meinungen, auch da, wo sie nur auf den rechtesten Rand zielt. Das macht Demokratie wieder aufregend. Und die Neugier ist riesig.

Richtig: Die AfD steht felsenfest und unverrückbar für DIE Alterative, nämlich zur von Merkel u.a. angesteuerte Alternative zu Deutschland, also zu dessen Auflösung, zu einem Multikulti-Bunt-als Nicht-Land, dessen eigentliche Kultur gar nicht mehr erkennbar ist, und zu der das ausgerechnet für Integration zuständige Regierungsmitglied gar nichts mehr zu sagen wusste, als gäbe es sie, diese uns als Deutsche ausmachende Kultur gar nicht.

Auf der WELT-Homepage werden Parlamentsreden, sonst eher durchschnittlich abgerufen, millionenfach angeklickt. Im WELT-Nachrichtenfernsehen erzielen Bundestagsdebatten beeindruckende Einschaltquoten.

Das Klicken ist der AfD geschuldet und nicht den in der Regel – die einzige Ausnahme Amthor ist genannt – polemisch-schwachen Repliken der sich mühsam an ihr abmühenden Block- als Grokoparteien, einschließlich der Grünen.

Die Politisierung der Gesellschaft geschieht auch da aufklärerisch, wo sie von Gegnern der Aufklärung angestoßen wird.

Ach, UP, Du weißt es besser…Die Verantwortungsethiker sind heute in der AfD – Poggenburg et al. zum Trotz. Gesinnungsethische Antiaufklärung geschieht regelmäßig und überhaupt auf der anderen Seite! Die Ausnahmen im Bürgerblock sind alle nicht mehr da: Merz, Gauweiler, Bosbach oder Steinbach wollten als Ausnahmen nicht mehr den Blick auf das eigentliche Elend verstellen.

In dem Sieben-Parteien-Parlament kracht es wieder. Aber das Niveau der Beiträge steigt, wenn auch nicht bei allen. Wie Dolf Sternberger bemerkte, ist das Parlament „stets ein Motor der Freiheit oder doch immer wieder dazu geworden“. Wie wunderbar das sein kann, wenn auch wenig idyllisch, erleben wir gerade.

Es sind statt der genannten 7 bisher leider nur 4 Parteien im Parlament erkennbar. Die eine ist der sozialdemokratisierte Linksblock der grünen Kanzlerin Merkel, die AfD und dann – jeweils nur als halbe Opposition: die FDP, Monsiuer Lindner á la bonheur und Die Linke. Der ehemalige CDU-General und Sachen-Ministerpräsident Kurt Biedenkopf sieht es gelassen, ganz ohne Schaum vor dem Mund, ganz anders, als Ulf Poschardt, der Deutschland hiermit letztlich schadet. 

Er schadet dem Land, weil er mittut, die politische Kraft, die angetreten ist, die unheiligen Pfade der letzten Jahre umzukehren, also die Alternative zur Alternative zu Deutschland kaputtschreibt, statt sich ernsthaft mit ihr zu befassen, statt genauer hinzuschauen, welche konstruktiven Kräfte dort wirklich wirken und sich auf das Positive und auf den zentralen Kern zu konzentrieren, der da aus diesem „gärigen Haufen“ heraus- und heraufwächst, um Verantwortung zu übernehmen, wenn es soweit ist.

Und dieser Tag wird kommen. Man muss diesen Tag nicht zwanghaft nach hinten verschieben – da geht nur jeden Tag mehr kaputt und wir das Land unaufhaltsam weiter ärmer – , man muss iihn auch nicht neu-opportunistisch herbeischreiben, aber man kann ihn erkennen können wollen und sich und das Land darauf vorbereiten.

Denn diesen Tag muss Keiner fürchten, dieser Tag wird kein Unfall der deutschen Geschichte sein, sondern Garant, dass sie auch als solche, ebenso wie die französische, britische und spanische, weitergeht. Nicht mehr, aber eben auch nicht weniger!

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1 Kommentar » Schreibe einen Kommentar

  1. Herr Hansel, was für ein Genuss dies zu lesen. Wenn Herr Poschardt die AfD mit ” Rechten ” betitelt, hat er nichts, aber auch gar nichts begriffen, oder möchte es einfach nicht begreifen. Die für Deutschlands Zukunft wichtige und seit Jahren echte Opposition, AfD, verhindert ja gerade durch ihre Arbeit im Bundestag, eine Radikalisierung in der Bevölkerung und ein weiteres Abwandern von Leistungsträgern unserer Gesellschaft, welche die seit Jahren verfehlte EU-, Euro-, Flüchtlings-, Sozial – und Umweltpolitik, nicht mehr akzeptieren und per Gesetz mittragen wollen.
    Hat sich Herr Poschardt einmal ehrlich die Frage gestellt, warum das Interesse an Plenarsitzungen, seit Einzug der AfD in den Bundestag sprunghaft angestiegen ist? Vielleicht ist nicht nur der ” dumme Pöbel ” neugierig darauf, was sich nun dort, was die AfD dort tut. Auch die Springerpresse täte gut daran die AfD langsam zu sehen, als dass was sie ist. Eine demokratische Partei, vom Volk gewählt, welche nicht bereit ist Deutschland und seine Bevölkerung, auf dem Schafott einer reglementierungswütigen und nationalstaatenabschaffenden EU zu opfern.

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