Kategorie: Tolerierung

Am kommenden Samstag richtet sich der Blick nach Thüringen. Der Landesparteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) könnte zum Wendepunkt für drei politische Projekte werden: für Thüringen als Modellfall politischer Neuordnungen, für die strategische Zukunft der AfD und Björn Höcke – und nicht zuletzt für Wagenknecht selbst, die zwischen Anpassung und Aufbruch laviert. Der Parteitag ist mehr als eine Personalentscheidung, er ist ein Lackmustest: Entweder das BSW wagt den Befreiungsschlag als Tabubruch – oder es wird bedeutungslos. Denn in Thüringen verdichtet sich das politische Dilemma der Republik: Ein strukturell rechtes Wählerlager, das konstant über 50 Prozent liegt, trifft auf eine parteipolitische Architektur, die diesen Wählerwillen systematisch neutralisiert. Der politische …

Mit 10,9 % hat die AfD in Niedersachsen ein zweistelliges Ergebnis erzielt und somit den bisherigen Abwärtstrend sichtbar umkehren können. Die FDP hat - verdientermaßen - mit 4,7% Stimmenanteil den Einzug in den Landtag verpasst, wobei auch die CDU 5,5 % verlor. Die starken Zugewinne der AfD spiegeln in etwa die Verluste unserer beiden bürgerlichen Konkurrenten wider. Tatsächlich gewann die AfD von CDU und FDP jeweils 40.000 Wählerstimmen. Auch die frühere Partei der „kleinen Leute“, die SPD, verlor an uns 25.000 Stimmen. Aus dem Bereich der Nichtwähler und der „Sonstigen“ waren es 25.000 bzw. 10.000. Wir konnten als AfD  aus allen Schichten hinzugewinnen. Christian Lindner hat am Tag danach zutreffend das Erscheinungsbild seiner Partei in der „Ampel“ für das Abschneiden der FDP vera…