Positionen und Links

In dieser Rubrik, die ich fortwährend ergänzen werde, stelle ich meine politischen Positionen vor und verweise auf vertiefende Lektüre…

I. EIGENTUM UND RECHT UND FREIHEIT

Grundlage meines politischen Ansatzes im Hinblick auf wirtschaftstheoretische Fragestellungen ist die Eigentumsökonomik von Prof. Dres. Gunnar Heinsohn und Otto Steiger, die darauf beruht, daß das wesentliche Element unserer gesellschaftlichen Ordnung das Eigentum ist. Die Privateigentumsordnung schafft – zunächst erst einmal völlig wertfrei – einen gesellschaftlichen Zusammenhang von Gläubigern und Schuldnern, dem sich kein Individuum entziehen kann. Das macht die Lage kompliziert, denn Jeder ist sowohl Gläubiger als auch Schuldner. Grundlegend hierzu: Steiger 66 Thesen

Aus diesem Ansatz ergibt sich auch eine klare Krisenanalyse des Europäischen Zentralbankensystems und der €-Krise, die folgerichtig nur in der Auflösung dieses Währungsverbundes gelöst werden. Hierzu: Die große Krise, Warum und Wieso?!

 

II. EUROPA, DAS INDIVIDUUM UND DIE FREIHEIT

Hier möchte ich unterstreichen, dass die europäische Zivilisation eine tatsächlich großartige Errungenschaft ist. Weil sie die Freiheit des Individuums und seine freie Persönlichkeitsentfaltung begünstigt – was eine im Grunde extrem hohe Herausforderung und teilweise auch Belastung für Viele darstellt: 24 Stunden Freiheit zu ertragen und bewusst zu leben, ist eine persönliche Herausforderung, der nicht Jeder gewachsen ist. Darum sehe ich die AfD stets als eine Bewegung von MUT-Bürgern, und nicht von Wut-Bürgern. Wir müssen Zukunft gestalten und offen sein, für Kommendes, aber immer eingedenk, woher wir kommen und wer wir sind. Es ist diese Optik auf Europa, die ich stark machen will, die das zentralistische Politprojekt der Brüsseler Eurokraten im Sinne eines bürokratischen Superstaats, infrage stellt. Europa kann im Sinne der Förderung gesellschaftlicher Organisation individueller Freiheit politisch auch ganz anders organisiert werden: subsidiär, wie es eigentlich sein sollte, also von unten her.

Wer heute über Europa nachdenkt, muss auch vordenken dürfen können. Vor dem Hintergrund der Funktionsbedingungen der Eigentumsökonomik kann der Einheits-€URO keinen Bestand haben. Wenn die Eurozone dann auseinander bricht, hat das natürlich auch Konsequenzen für den politischen Zusammenhalt der europäischen Gesellschaften bzw. deren Neusortierung entlang nicht unbedingt identischer Interessenlagen. Ein Denkmodell, in welche Richtung so etwas durchaus auch laufen könnte, derzeit zwar unerhört, aber übermorgen vielleicht schon ansatzweise denkbar und politisch tabufrei zu diskutieren, ist Gunnar Heinsohns Gedankenspiel eines Europa 2.0., das ich hier gerne zur Kenntnisnahme empfehle.

In diesem sozio-kulturellen Kontext sehe ich die politische Debatte um den Islam, einer Kultur, in der die Freiheit des Individuums und der freien Persönlichkeitsentfaltung – anders als in Europa – eben nicht im Mittelpunkt steht. Was die Herausforderung des Islam für Europa und Deutschland betrifft, ist mein Gewährsmann für gestaltende Politik der Alternative für Deutschland ein Glücksfall für unser Land: Hamed Abdel-Samad, den wir im Berliner Landesverband zum Vortrag geladen hatten: Eine Sternstunde politischer Bildung, die aufgezeichnet wurde und die wesentlichen Fragen beantwortet:  Islam / Islamismus und was er für uns bedeutet. Auch in seinem neuen Buch über Mohammed zeigt er sich als unverwüstlicher Aufklärer im besten Sinne:dieses hohen Wortes und hat darüber erneut in Berlin gesprochen, s. Link: https://www.youtube.com/watch?v=ehsWP7uAeKk.

 

III. DEMOGRAPHIE UND ZUWANDERUNG:

Mit dem Aufsatz von Prof. Dr. Gunnar Heinsohn mit der Reiz-Überschrift Finis Germaniae  bereits aus dem Jahr 2005 ist bei mir ein Impuls ausgelöst worden, der mich schließlich zurück in die Politik – also in die AfD – führte. Die AfD vertritt hier die vernünftige Position, die lautet: Wir müssen offener werden für Talente und restriktiver gegenüber eher chancenlosen Flüchtlingen. Daher auch das richtige Desiderat eines deutschen Zuwanderungsgesetzes nach kanadischem Vorbild.

Das globale Flüchtlingsproblem können weder Deutschland noch Europa als Zufluchtsregionen lösen. Vielmehr muss von Europa der Impuls ausgehen, mitzuhelfen, in den instabilen Krisenregionen eine rechtsstaatliche eigentumsbasierte eigenständige Entwicklungsdynamik zu etablieren, um den Menschen vor Ort Perspektiven auf ein besseres Leben in der Heimat zu ermöglichen. Ganz in dieser Richtung hat unabhängig von den theoretischen Einsichten Heinsohn/Steigers auch Hernando de Soto mit seinem ILD, Instituto de Libertad y Democracia in Lima/Peru, das eigentumsökonomische Paradigma als entwicklungsökonomischen Lösungsansatz praktisch erfolgreich umgesetzt. Auch wenn sich der Entwicklungspfad auf der Grundlage von Eigentum und Recht und Freiheit im entwicklungssoziologischen Diskurs global noch nicht durchgesetzt hat, ist ohne ihn ein Umsteuern auf eigenständiges Wachstum und den entsprechenden Wohlfahrtsgewinnen im Nahen Osten und weiten Teilen Afrikas nicht denkbar.

Die ungeheure wirtschaftliche Dynamik Chinas nachholender Entwicklung beweist ein ums andere Mal die Validität des eigentumsökonomischen Paradigmas. Die korrespondierende aktuelle Krisendynamik Chinas beobachte ich im Übrigen weiter bei Daniel Stelter und seinem nicht umsonst so überschriebenen Blog: beyond the obvious.

 

IV. DEUTSCHLAND UND DIE ZUKUNFT

Auch wenn Viele das schon gar nicht mehr begreifen oder wahr haben wollen: Wettbewerbsfähigkeit ist nicht alles, aber ohne Wettbewerbsfähigkeit ist alles nichts! Wir brauchen uns in Deutschland über Vieles gar keine Gedanken mehr machen, wenn wir die materielle Basis für unseren Wohlstand erodieren lassen oder sogar aus ideologischen oder ökoreligiösen Gründen selbstverschuldet aktiv schädigen. Einer dieser Pfeiler unserer Wettbewerbsfähigkeit WAR Bildung. Das Zeitalter, in dem das Humboldtsche Bildungsideal Maßstab war, ist vorbei, wie Dr. Konrad Adam feststellt.

Dabei geht es nicht nur um die Kritik des Bologna-Prozesses, sondern materiell um den Verlust Deutschlands bei den Kompetenzen in den naturwisschenschftlich-technischen MINT-Fächern, auf deren Grundlage Fortschritt und Wettbewerbsfähigkeit überhaupt erst aufbauen.

Jede Politik muss sich also diesem Schicksalsbefund stellen, den erneut Gunnar Heinsohn liefert:

„Wenn man Weltmarktführerschaft daran erkennt, dass Spitzenreiter und Hauptverfolger aus demselben Land kommen (bei Kameras etwa Nikon und Canon in Japan), dann schafft China diesen Sprung noch vor seinen Siegen bei FinTech und Bilderkennung bei zivilen Drohnen. (DJI aus Shenzhen und Yuneec aus Jinxi). 2017 will man aus einheimischen Komponenten der Menschheit ersten Exascale-Computer fertig haben, der pro Sekunde eine Milliarde Milliarden Operationen ausführt. Unter den Fortune Global 500 von 2017 halten Chinesen 115 Positionen (nach 9 im Jahre 1997), darunter die Plätze 2, 3 und 4. Singapur steigt von null auf drei, Taiwan von einer auf sechs Weltfirmen. Japan fällt kräftig zurück, Korea hält sich. Deutschland sinkt von 47 auf 29 Unternehmen. Die mit viel mehr, aber auch viel besser qualifizierten Migranten gesegnete Schweiz schlägt sich mit einem Rückgang von 20 auf 14 ungleich besser. Deutschlands Abstieg korreliert bei der globalen Wettbewerbsfähigkeit mit dem Wechsel von Platz 6 auf Platz 13 zwischen 2012 und 2016. Bei der erstmals gemessenen digitalen Kompetenz reicht es global sogar nur für Platz 17. Parallel dazu fallen die Viertklässler bei TIMSS vom 12. Platz 2007 auf den 24. im Jahre 2015 (nach dem 16. für 2011).

Die Schicksalfrage lautet, und an ihr kommt Politik nicht vorbei und darum müssen wir uns als Alternative für Deutschland ihr hauptsächlich stellen: Wir kann der offenbare Abstiegstrend Deutschlands gestoppt und gedreht werden?

Weiteres folgt…

 

 

 

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