Die Intern. Luft- und Raumfahrtausstellung ILA Berlin darf nicht sterben, zum Zweiten

Vor einem Jahr hatten wir als AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus den Antrag eingebracht, dass der Senat alles tun solle, dass der Standort Berlin für die Internationale Luft- und Raumfahrstausstellung ILA gesichert werde, s. http://frank-hansel.de/die-internationale-luft-und-raumfahrtausstellung-ila-berlin-darf-nicht-sterben. Zur Antragsbegründung: https://rbbmediapmdp-a.akamaihd.net/content/76/a6/76a6e9e8-f032-44f0-8c0d-b0b5e36072f8/9991c4cd-dd47-48f0-aa95-815828cd03eb_513k.mp4 Der rbb griff … Weiterlesen →

#Senat missachtet Volks- als Wählerwillen: Dass die Berliner #TXL offen lassen wollen, interessiert ihn nicht. Das wird sein Menetekel.

Nein, von der Idee, dass ein “Schlichter”, so wie es der (Igno-)R(eg)ierende Bürgermeister in einer Plenarsitzung wie etwa für Stuttgart 21 vollmundig ankündigt hatte, um den Volksentscheid zu #TXL wegzubekommen, hat sich der Senat unmittelbar verabschiedet. Überhaupt war das ja … Weiterlesen →

Warum die AfD-Fraktion Berlin die Einsetzung einer Enquete-Kommission „100 Jahre (Groß-)Berlin 2.0 – Zu einer Verwaltungs- und Parlamentsreform für das Berlin des 21. Jahrhunderts“ fordert…

1. Mit dem Groß-Berlin-Gesetz von 1920 wurde die Grundlage des zweistufigen Verwaltungsaufbaus als angemessene organisatorische Grundstruktur geschaffen, die sich trotz unterschiedlichster Bedingungen in der Zeitschiene (Teilung und Frontstadt, Desindustrialisierung, Wiedervereinigung und Globalisierung) prinzipiell bewährt und bereits als grundsätzlich reformfähig erwiesen … Weiterlesen →

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