Antwort auf die Frage von Hans-Thomas Tillschneider (Patriotische Plattform): Was ist schlimmer – Merkel oder einer, der „Neger“ sagt?

Hans-Thomas Tillschneider hat auf Facebook eine Frage gestellt: „Was ist schlimmer? Wenn einer in einer Chatgruppe ein solches Bild mit solchem Kommentar postet oder wenn eine Angela Merkel hundertausende Wohlstandsmigranten zum Schaden des deutschen Volkes ins Land läßt? Diese ganze … Weiterlesen →

#Senat missachtet Volks- als Wählerwillen: Dass die Berliner #TXL offen lassen wollen, interessiert ihn nicht. Das wird sein Menetekel.

Nein, von der Idee, dass ein “Schlichter”, so wie es der (Igno-)R(eg)ierende Bürgermeister in einer Plenarsitzung wie etwa für Stuttgart 21 vollmundig ankündigt hatte, um den Volksentscheid zu #TXL wegzubekommen, hat sich der Senat unmittelbar verabschiedet. Überhaupt war das ja … Weiterlesen →

Warum die AfD-Fraktion Berlin die Einsetzung einer Enquete-Kommission „100 Jahre (Groß-)Berlin 2.0 – Zu einer Verwaltungs- und Parlamentsreform für das Berlin des 21. Jahrhunderts“ fordert…

1. Mit dem Groß-Berlin-Gesetz von 1920 wurde die Grundlage des zweistufigen Verwaltungsaufbaus als angemessene organisatorische Grundstruktur geschaffen, die sich trotz unterschiedlichster Bedingungen in der Zeitschiene (Teilung und Frontstadt, Desindustrialisierung, Wiedervereinigung und Globalisierung) prinzipiell bewährt und bereits als grundsätzlich reformfähig erwiesen … Weiterlesen →

Vor dem Bundesparteitag: Eine aktuell notwendige Intervention. Die volle Breite der AfD zeigen, das bürgerliche Profil stärken, aber vor allem: Die Partei muss als solche handlungsfähig bleiben!

Auf dem kommenden Bundesparteitag am 2./3. Dezember in Hannover kann und muss die AfD zeigen, wie sie in den kommenden Jahren wahrgenommen werden will. Entscheidend ist dabei, wie der neue Bundesvorstand aussieht. Für mich waren bisher drei Überlegungen wichtig, wenn … Weiterlesen →

AfD – Die Partei des politischen Realismus aus der Mitte der Gesellschaft. Ohne uns gibt es keine vernünftige politische Mehrheit PRO Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland.

Es gibt eine bürgerliche Mehrheit, also eine rechnerische Mehrheit Mitte-rechts, jenseits von Rot-(rot-)grün. Es wird dauern, bis diese Mehrheit geschichtsmächtig und eine faktische wird. Aber es hat keinen Zweck, sich diesem Momentum zu entziehen. Die Quälerei der Regierungsbildung nach den … Weiterlesen →

Missbilligung der Berufung von Dr. Andrej Holm als Berater in den „Begleitkreis“ für “Wohnen 2030” der Berliner Stadtentwicklungssenatorin

Als AfD lehnen wir die Mitarbeit des stasibelasteten Ex-Baustaatssekretärs Dr. Andrej Holm in einem Beratergremium des Senats ab und haben einen Missbilligungsantrag im Abgeordnetenhaus eingereicht.  Holm arbeitet seit März dieses Jahres in einem Begleitkreis zum Stadtentwicklungsplan “Wohnen 2030”. Unser Dringlicher … Weiterlesen →

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