Israel´s Netanyahus 16.000. Mein Statement zu einer bereits gescheiterten Idee, mit Hinweisen, wie die Migrationskrise (langfristig) gelöst werden kann…

Israels Premierminister Benjamin Netanyahu hatte angekündigt, 16.000 illegal eingereiste Migranten aus Afrika ex Israel in andere Länder, darunter Kanada, Italien und Deutschland umsiedeln zu wollen. Dieses mit dem UN Flüchtlingshilfswerk #UNHCR ausgehandelte Resettlement-Programm, von dem weder die italienische noch die … Weiterlesen →

Meine Osterbotschaft: “Bürgerliche Mehrheiten gibt es künftig nur noch mit der #AfD und wir lassen uns die Partei von Niemanden mehr kaputt machen!”

Mein klares und unmissverständliches Statement zum ZK der AfD, dem zentralen Kern der AfD als Partei des Rechts und des politischen Realismus aus der Mitte der Gesellschaft, auferstanden aus den politischen Ruinen einer sich des Staates bemächtigt habenden Politklasse, die … Weiterlesen →

Ein zweiter Untersuchungsausschuss zum “BER” oder einen Parlamentarischen Sonderausschuss zum Berliner Flughafensystem?

FDP und CDU haben einen zweiten Untersuchungsausschuss für den nicht-fertig-werden-wollenden Flughafen BER gefordert. Als AfD-Abgeordnetenhausfraktion erachten wir politisch in der Sache einen Parlamentarischen Sonderausschuss, den wir längst gefordert hatten, für wirkungsvoller, da er nach vorne und zukunftgerichtet alle möglichen Optionen … Weiterlesen →

Antwort auf die Frage von Hans-Thomas Tillschneider (Patriotische Plattform): Was ist schlimmer – Merkel oder einer, der „Neger“ sagt?

Hans-Thomas Tillschneider hat auf Facebook eine Frage gestellt: „Was ist schlimmer? Wenn einer in einer Chatgruppe ein solches Bild mit solchem Kommentar postet oder wenn eine Angela Merkel hundertausende Wohlstandsmigranten zum Schaden des deutschen Volkes ins Land läßt? Diese ganze … Weiterlesen →

#Senat missachtet Volks- als Wählerwillen: Dass die Berliner #TXL offen lassen wollen, interessiert ihn nicht. Das wird sein Menetekel.

Nein, von der Idee, dass ein “Schlichter”, so wie es der (Igno-)R(eg)ierende Bürgermeister in einer Plenarsitzung wie etwa für Stuttgart 21 vollmundig ankündigt hatte, um den Volksentscheid zu #TXL wegzubekommen, hat sich der Senat unmittelbar verabschiedet. Überhaupt war das ja … Weiterlesen →

Warum die AfD-Fraktion Berlin die Einsetzung einer Enquete-Kommission „100 Jahre (Groß-)Berlin 2.0 – Zu einer Verwaltungs- und Parlamentsreform für das Berlin des 21. Jahrhunderts“ fordert…

1. Mit dem Groß-Berlin-Gesetz von 1920 wurde die Grundlage des zweistufigen Verwaltungsaufbaus als angemessene organisatorische Grundstruktur geschaffen, die sich trotz unterschiedlichster Bedingungen in der Zeitschiene (Teilung und Frontstadt, Desindustrialisierung, Wiedervereinigung und Globalisierung) prinzipiell bewährt und bereits als grundsätzlich reformfähig erwiesen … Weiterlesen →

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